SPD will Krieg gegen Russland gewinnen

Nach dem G7-Gipfel in Hiroshima geht die Waffenschieberei Richtung Kiew munter weiter. Den Panzern folgen Kampfjets. Da kann die SPD nicht zurückstehen. Am Dienstagmorgen stellt sich deren Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, den Drängelfragen des „Deutschlandfunk“. Es ist 7.15 Uhr. Anstelle eines Morgengrußes eine erste Salve: „Wann bekommt die Ukraine die ersten F16-Kampfjets?“ Roth ist geknickt. Natürlich müsse Deutschland die Kampfjet-Allianz unterstützen, habe aber leider keine F16-Bomber. Mit Blick auf die komplizierte Ausbildung ukrainischer Soldaten findet er es nicht hilfreich, jetzt unterschiedliche Systeme zu schicken. Aber Geld kann Deutschland geben – und Logistik für die Kampfjets zur Verfügung stellen.

Die Reporterin des „Deutschlandfunks“ will mehr. Was sei mit Marschflugkörpern, wie sie CDU-Kollege Roderich Kiesewetter ins Spiel gebracht hat? Die hätten doch auch eine Reichweite von 500 Kilometern, „also nicht nichts“, so die Pressefrau. Roth verspricht die Sache zu prüfen, verweist auf den findigen SPD-Kriegsminister Boris Pistorius und auf das bereits Geleistete. Da müsse man sich wahrlich nicht verstecken: „Eine erfreuliche Entwicklung, die Deutschland gemacht hat.“ Kurzes Zögern. Dass das mit den Waffen immer mehr wird, findet der Sozialdemokrat bedauerlich – „ein Propagandadesaster“, das aber damit zu tun habe, dass Russland mit „möglichst brutaler Gewalt vorgeht“. Er könne verstehen, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger fragen, ob das alles noch richtig sei. Aber „dass wir immer mehr liefern müssen … hat etwas mit unserem strategischen Ziel zu tun, und das heißt, die Ukraine muss gewinnen.“

Wenn der Tag so beginnt, will man zurück unter die Decke – oder mit strafrechtsrelevanten Gedanken zur SPD-Bundeszentrale – oder eine gute Zeitung machen, damit mehr Vernunft in die Köpfe kommt und die SDAJ bei Festivalpausen etwas Ordentliches zu lesen hat, denn es ist „Zeit für Widerstand“.

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"SPD will Krieg gegen Russland gewinnen", UZ vom 26. Mai 2023



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