SPD lässt abstimmen

Wer zum Stichtag am 23. März Mitglied der SPD ist, kann an dem angekündigten Mitgliederentscheid über eine Koalition mit der CDU auf Bundesebene teilnehmen. Das teilte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch mit. Die Abstimmung soll zehn Tage in Anspruch nehmen und digital stattfinden. „Wir wollen das Votum nutzen, um Menschen einzuladen, mit uns zusammenzuarbeiten“, erläuterte Miersch seine Hoffnung, dass durch dieses Verfahren auch neue Mitglieder zu gewinnen seien. Die Regierungsbildung sollte aus Sicht der SPD bis Ostern abgeschlossen werden. Auch im Jahr 2018 hatte die SPD einen Mitgliederentscheid über eine Koalition mit der CDU durchgeführt. Damals stimmten 66 Prozent der Mitglieder für einen Regierungseintritt. Im Vorfeld der Abstimmung hatte die SPD-Führung erhebliche Anstrengungen unternommen, um Kritikern in den parteiinternen Debatten weniger Raum zu geben als den Befürwortern.