SPD gegen Groko

In der SPD werden jene wieder lauter, die den Ausstieg der Partei aus der GroKo fordern. So erklärte zum Beispiel der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty gegenüber der „Rhein-Neckar-Zeitung“: „In den nächsten Monaten muss sich sehr viel verbessern, damit der SPD-Parteitag auch für die zweite Hälfte dieser Legislaturperiode grünes Licht geben kann.“ „Stand heute gäbe es in der SPD keine Mehrheit mehr für die große Koalition.“ Spitzenfunktionäre versuchen zu kitten.

SPD-Vize Ralf Stegner sieht zwar nach den Landtagswahlen in Bayern den Fortbestand der Großen Koalition gefährdet. „Da muss sich etwas gravierend ändern, wenn diese Regierung Bestand haben soll“, so Stegner. Die Wähler in Bayern hätten „zur Arbeit der Berliner GroKo ein sehr negatives Urteil gesprochen“. Aber die SPD habe gute Ideen für eine gerechte Zukunft unseres Landes bei wichtigen Themen. „Da geht es nicht um die angeblich drohende Islamisierung des Dorfes, sondern um Wohnen, Rente, Bildung, Arbeit und ein soziales Europa.“ Damit müsse es der Partei gelingen, das Vertrauen der Bürger wiederzugewinnen.

Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht die große Koalition nach der Niederlage bei der Bayernwahl sehr stark belastet, sieht aber derzeit keinen Grund, die Koalition aufzukündigen. Im ARD-„Morgenmagazin“ forderte er „Konsequenzen“. Die SPD müsse sich jetzt auf ihren „Markenkern“ soziale Gerechtigkeit zurückbesinnen. Es werde in den kommenden Jahren darum gehen, die „soziale Demokratie“ zu verteidigen. Die SPD befinde sich derzeit in einer Umbruchphase.