Spaniens Sozialisten-Chef zurückgetreten

Sozialisten-Chef Pedro Sánchez, der bisher eine neue Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy blockiert hatte, ist Ende letzter Woche zurückgetreten. Wegen seiner Position war er von mehreren führenden Parteikollegen zuletzt immer heftiger kritisiert worden. Ob sein Rücktritt zu einem Ende der Blockade einer Regierungsbildung durch Rajoy unter Beteiligung der PSOE führen kann, blieb unklar.

Aus Protest gegen die Haltung von Sánchez hatten letzte Woche bereits 17 der 38 Vorstandsmitglieder der PSOE ihre Ämter niedergelegt. Zu den schärfsten Kritikern gehörte Ex-Ministerpräsident Felipe González, der sagte, er fühle sich von Sánchez „betrogen“. Die Tatsache, dass die PSOE zuletzt bei verschiedenen Wahlen die schlechtesten Ergebnisse der Geschichte erzielt hatte, schwächte  Sánchez zusätzlich.

Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss der König für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.