Sozial statt EU

Die DKP kandidiert am 26. Mai zur Wahl des EU-Parlaments. Sie tritt an „gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber. Für ein soziales und friedliches Europa der Völker“. Die DKP will mit ihrer Kandidatur den Widerstand gegen Krieg, Sozial- und Demokratieabbau in diesem Land stärken und dem Widerstand gegen die EU eine internationalistische Stimme geben. Die Kommunistinnen und Kommunisten wollen alle erreichen, die heute für mehr Gerechtigkeit, gegen Krieg, Hochrüstung, Rechtsentwicklung und Demokratieabbau kämpfen.

Dieses Ziel schlägt sich auch bei den Kandidaten der DKP nieder. Alle 37 Kandidatinnen und Kandidaten sind Mitglied einer DGB-Gewerkschaft. So kandidiert der Hamburger Gewerkschafter Olaf Harms auf Platz 1 der DKP-Liste. Der IG-Metall-Vertrauenskörperleiter von VW Osnabrück, Achim Bigus, und der freigestellte Betriebsratsvorsitzende der Zentrale der Bahnhofsgesellschaft der „Deutschen Bahn“, Rainer Perschewski, treten ebenfalls für die Kommunisten an. Detlev Beyer-Peters ist der Stellvertretende Gesamtbetriebratsvoristzende des AWO-Bezirks Westliches Westfalen und Altenpfleger Markus Zieger aus Erfurt Mitglied in der Gesamtmitarbeitervertretung der Diakonie. Der Instandhaltungsmechaniker Volkmar Schneppat aus Erfurt ist Mitglied des Vertrauenskörpers und des Betriebsrats bei einem Dienstleister in der Automobilindustrie. Heike Warschun ist freigestellte Betriebsratsvorsitzende in einer sozialen Einrichtung. Der Erzieher Konni Kanty aus Trier ist Stellvertretender Betriebsratsvorsitzender in einem Kindergarten.

Zwar in Rente, aber immer noch kämpferisch für die Belange der Arbeiter und Angestellten sind Monika Münch-Steinbuch, die Jahrzehnte lang im Personalrat für die Interessen der Beschäftigten des Stuttgarter Klinikums kämpfte, und Konni Lopau aus Stuttgart, die in ihrem ehemaligen Betrieb Vertrauensleutesprecherin war.

Robin Schmidt ist im Bezirksjungendvorstand der ver.di-Jugend Frankfurt am Main aktiv und im Frankfurter Jugendrat der DGB-Jugend.

Die DKP will im EU-Wahlkampf der immer stärker werdenden Skepsis in der Bevölkerung gegenüber der EU einen fortschrittlichen Ankerpunkt geben. Denn die EU steht nicht für Frieden und Wohlstand, sondern für Armut, Ausbeutung und Aufrüstung.