Souverän und gerecht

Zu einer zweistündigen Videokonferenz kamen am vergangenen Freitag Mitglieder der Internationalen Abteilungen der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und der Deutschen Kommunistischen Partei sowie der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele und der Botschafter Kubas in Berlin, Ramón Ripoll, zusammen.

Juan Carlos Marsán, Europa-, Asien- und Afrikaverantwortlicher in der Abteilung für Internationale Beziehungen der PCC, dankte eingangs für die unzweideutige Solidarität der DKP angesichts der Vorgänge um eine Erklärung des Parteivorstands der Partei „Die Linke“; Blockade und imperialistische Aggression verlangten solidarisches Zusammenstehen. Juan Carlos Marsán hob die Stärke des sozialistischen Gesellschaftssystems hervor, wenn es darum geht, eine doppelte Krise, wie sie sich zurzeit international und mit der Pandemie darstellt, zu meistern. Der 8. Parteitag Mitte April wird einerseits die Konsolidierung des Übergangs zu einer neuen Generation von Revolutionären bedeuten, andererseits werden die Delegierten die wirtschaftliche Lage im Rahmen der Umgestaltung von Währungs- und Lohnstruktur bewerten. Sozialismus bedeute Souveränität in Kombination mit sozialer Gerechtigkeit, so Marsán.

Patrik Köbele erwähnte die von der DKP geleistete materielle Solidarität wie die Beatmungsgeräte zur Erleichterung des Kampfes gegen die Corona-Pandemie, aber auch die in diesen Tagen überwiesenen weiteren 14.000 Euro. Derzeit beteiligt sich die DKP zudem an einer Spendensammlung, die der Organisation „MediCuba“ zugutekommt, welche das kubanische „Finlay-Institut“ unterstützt. Er verdeutlichte den kubanischen Genossinnen und Genossen die Pannen in der Corona-Strategie der Bundesregierung, sowohl bei Impfungen als auch in Bereichen wie dem Bildungssektor, die dem Wirtschaftsvorrang zum Opfer fielen.
Iliana Hernández, Europabeauftragte der Abteilung, konnte im Gegensatz dazu aus Kuba berichten, dass zwei der vier Impfstoffe, die derzeit im Finlay-Institut entwickelt werden, gute Resultate zeitigen. Von Beginn an seien in den Umgang mit der Pandemie einerseits die pharmazeutische Wissenschaft, anderseits aber auch Sozialwissenschaftler eingebunden gewesen. Auf Kuba, das gleichzeitig die innergesellschaftliche wie auch mit den 56 „Henry-Reeve-Brigaden“ in 40 Ländern die internationale Solidarität hochhielt, gab es bislang 314 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Die Deutschlandverantwortliche der PCC, Belkys Lay, stellte den andauernden Angriff der US-Blockade gegen das Land heraus. 2019 und 2020 gab es fast im Wochenrhythmus Verschärfungen – sei es bei Flügen, Überweisungen von Auslandskubanern, Treibstoffen oder durch die juristischen Konsequenzen der Inkraftsetzung der Teile III und IV des Helms-Burton-Gesetzes durch die Trump-Regierung. Innerhalb eines Jahres stiegen die Folgekosten der Blockade um 19 Prozent über das ohnehin schon unerträgliche Maß hinaus. Im Mai soll die Blockade neuerlich in der Vollversammlung der Vereinten Nationen verurteilt werden; bis dahin – und gewiss darüber hinaus – sind 90 Solidaritätsgruppen aus 24 Ländern in der Kampagne „Unblock Cuba“ aktiv.

Die Solidarität macht also keine Pause. Sowieso waren sich die Teilnehmenden der Videokonferenz einig, dass es für Kommunistinnen und Kommunisten keinen Lockdown gebe.