Sommertheater

Vor die Fernsehkameras musste Ursula von der Leyen, ihres Zeichens Kriegsministerin in der CDU/SPD-Bundesregierung, in der letzten Woche treten, um den Absturz eines Bundeswehrhubschraubers in Mali und den Tod der beiden Soldaten zu melden. Wie sie dies tat, ist nicht peinlich, sondern beschämend, ja pervers: „ Ihr Auftrag war ein Beitrag zu unserer Sicherheit. Sie waren im Einsatz für die Friedensmission der Vereinten Nationen, als ihr Hubschrauber abstürzte. Der Tod dieser Männer im Dienste unseres Landes trifft uns alle tief und er macht uns unendlich traurig. Ich verneige mich vor der Leistung und dem Opfer der beiden Soldaten. Und meine Gebete und mein tiefes Mitgefühl gelten den Familien, Freunden, Kameradinnen und Kameraden.“ Von der Leyen ist politisch verantwortlich dafür, dass die Bundeswehr dort im Einsatz ist, die vorgeschobenen Begründungen ähneln denen, die es für den Afghanistan-Krieg gab. Mit solch pathetischen Weinerlichkeiten die Tötungsmaschinerie zu beschreiben, lässt nur den Schluss zu, die Interessen des deutschen und – in diesem Fall des französischen – Kapitals sind so wichtig, dass Opfer gebracht werden müssen, auch wenn Material und Ausbildung für Einsätze in Wüstengebieten überhaupt nicht geeignet sind.

Dies hindert von der Leyen nicht, ihre alljährliche „Sommertour“ zu Standorten der Bundeswehr durchzuziehen und sich selbst und ihren Geldbeschaffungseinsatz zu loben. Die Sommerreise führt sie von Eckernförde an der norddeutschen Küste bis nach Müllheim im Breisgau nahe der französischen Grenze. Von Aachen an der Grenze zu Belgien und den Niederlanden bis nach Dresden, das nur wenige Kilometer von Tschechien entfernt liegt. Die meisten Standorte sind in Auslandseinsätze, einsatzgleiche Verpflichtungen und internationale Übungen eingebunden. Nach Jahren des vermeintlichen Schrumpfens hat die Ministerin eine Trendwende beim Material eingeleitet. In vielen Lagern und bei vielen Waffensystemen seien hohle Strukturen entstanden, die nicht länger tolerierbar wären. Ursula von Leyen betonte, dass es in dieser Legislaturperiode gelungen sei, neue Materialaufträge im Wert von rund 30 Milliarden Euro auf den Weg zu bringen. Die Rüstungsindustrie dankt und will mehr. Auch personell soll die Bundeswehr wachsen. In den nächsten sieben Jahren sollen 18 000 Soldaten und Zivilbeschäftigte zusätzlich eingestellt werden. Insgesamt will sie über 130 Milliarden in den nächsten Jahren aus dem Bundesetat, um die Armee weltweit in Einsätze bringen zu können.

Am 25. Juli war sie in Weiden (Oberpfalz) beim Artilleriebataillon 131, wo sie sich die Geschosse der Artillerie vorführen ließ, besonders die Panzerhaubitze 2000, der ganze Stolz der Truppe. Das Bataillon war mit seinen Waffen auch schon reichlich unterwegs: In Afghanistan war das Bataillon erstmals im Rahmen eines deutschen Einsatzkontingentes in Kabul bei ISAF (International Security Assistance Force) eingesetzt. Weitere Einsätze folgten, so auch als Leitverband im Kosovo von Januar bis Mai 2015. Während die dritte Batterie als Einsatzkompanie im Norden für Frieden sorgte, so nennt das die Bundeswehrführung, nahmen weitere Soldaten die Führung der deutschen Anteile von Prizren aus wahr. Diese Panzerwaffe, ein Fabrikat von Krauss-Maffei/Wegmann, hat eine Reichweite bis zu 100 Kilometern und ist konzipiert, feindliche Stellungen unter Feuer zu nehmen, die eigenen schnellen Panzerangriffe zu unterstützen und Gegenfeuer unmöglich zu machen. Sowohl in Afghanistan wie auch im Kosovo ein wirksames Instrument, um Brunnen zu bohren und Mädchenschulen zu bauen oder Partisanen zu bekämpfen.

Die Soldaten, gut vorbereitet und gedrillt, sprachen sich für modernes und ausreichendes Material aus, um geschützt zu sein und in den Einsätzen bestehen zu können. Wichtig war ihnen auch, dass die Bundeswehr wieder wächst, damit diese für die Zukunft gut gerüstet sei. Balsam in der Ohren der Ministerin im schicken Kampfjäckchen, die damit auch Klagen und den Empfang toter Soldaten gut übersteht.