Solidaritätsschreiben der Kommunistischen Partei Griechenlands

Hände weg von der DKP

Kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt erklären sich solidarisch mit Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland

Neben den vielen Solidaritätsbekundungen von Persönlichkeiten und politischen Organisationen aus Deutschland bekam die DKP nach der Sitzung des Bundeswahlausschusses eine überwältigende Menge an Solidaritätsadressen von kommunistischen und Arbeiterparteien aus der ganzen Welt. Auch bei Redaktionsschluss dieses Ausgabe der UZ trafen noch weiter Solidaritätserklärungen ein. Alle Erklärung werden wir in voller Länge auf blog.unsere-zeit.de veröffentlichen. In dieser Ausgabe dokumentieren wir eine Auswahl.

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) verurteilt die inakzeptable Ablehnung der Zulassung der DKP zu den Bundestagswahlen, sowie die Aberkennung des Parteistatus. Dieser Versuch, die DKP unter Berufungb auf bürokratische Vorwände zu verbieten, offenbart die Planungen des deutschen bürgerlichen Staates, der Tätigkeit der Kommunistinnen und Kommunisten und des Kampfes der Arbeiterklasse und der Volksschichten Hindernisse aufzustellen. Das passiert in einer Zeit der Eskalation des arbeiterfeindlichen Angriffs und der Intensivierung und Beschleunigung der gefährlichen imperialistischen Machenschaften gegen die Völker.

Antikommunistische Maßnahmen und Verbote wurden auch in der Vergangenheit eingesetzt und stießen auf heftige Reaktionen. Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten sind nicht auf sich allein gestellt. Die Unterstützung ihres Kampfes wird zur Sache der Arbeiterbewegung sowie der Kommunisten in allen Ländern werden.

Die KKE bekundet ihre ungeteilte Solidarität mit den Genossinnen und Genossen der DKP und fordert die sofortige Rücknahme dieser inakzeptablen antikommunistischen Entscheidung, so dass die DKP ungehindert ihre Tätigkeit als politische Partei entfalten und an den Wahlen teilnehmen kann.

Abteilung Internationale Beziehungen des ZK der KKE