Solidarität und Zusammenarbeit

Der kubanische Präsident und Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, besuchte bei der zweiten Auslandsreise seiner Amtszeit Peking.

Es sei eine Freude, in der Volksrepublik China zu sein und „für uns eine Ehre, dass wir als erstes lateinamerikanisches Land eingeladen wurden, China nach erfolgreichem Abhalten des 20. Parteitags zu besuchen“, erklärte der kubanische Präsident. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping betonte: „Wie auch immer sich die internationale Lage ändern mag, Chinas langfristige Freundschaft und Entschlossenheit, Kuba beim Aufbau des Sozialismus zu unterstützen, wird sich nicht ändern.“ Die Beziehungen der beiden Länder seien ein „Beispiel für die Solidarität und Zusammenarbeit sozialistischer Staaten und Modell für die aufrichtige und gegenseitige Unterstützung von Entwicklungsländern“. In diesem Sinne schenkte die Volksrepublik dem sozialistischen Karibikstaat 100 Millionen US-Dollar.

Bei dem Staatsbesuch, bei dem Díaz-Canel neben Xi Jinping auch mit Premierminister Li Keqiang zusammentraf, wurden zwölf Abkommen unterzeichnet, darunter zu Vorhaben wie Konsultationen beider Kommunistischer Parteien zur Integration Kubas in die Belt and Road Initiative und zur Ausweitung des Handels. Dieser war, bedingt durch Altschulden Kubas, in den letzten Jahren gesunken, aber auch dafür seien Lösungen anvisiert. Inzwischen plant China unter anderem den Bau eines 100-Megawatt-Solarkraftwerks, Investitionen in einen Windpark in der Provinz Las Tunas sowie die Fertigstellung eines schwimmenden Docks, mit dem Kuba neue Einnahmen bei der Wartung von Schiffen erzielen kann. Zudem soll die Kooperation in den Bereichen Medien, Cybersicherheit, Biotechnologie und Landwirtschaft verstärkt werden.

Zuvor hatte die Reise Díaz-Canel nach Algerien, wo ebenfalls eine Verstärkung der Zusammenarbeit und des Handels beschlossen wurde, in die Türkei und nach Russland geführt. Dort sprach der kubanische Präsident vor der Duma, traf sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin und wohnte mit ihm gemeinsam der Enthüllung eines Denkmals für Fidel Castro in Moskau bei, das vom Bildhauer Alexej Tschebanenko und dem Architekten Andrej Belyj geschaffen wurde. Zudem traf er sich mit dem Vorsitzenden des ZK der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, Gennadi Sjuganow, und dessen Stellvertreter Iwan Melnikow.

Zu dem Treffen mit Putin sagte der kubanische Präsident auf der Rückreise vor Journalisten der „Granma“, es sei „ein Gespräch unter Freunden und zwischen Präsidenten von Ländern, die heute unter Druck und Sanktionen stehen“, gewesen. Bei Kuba und Russland handele es sich um Länder, die sich inmitten vieler komplexer Situationen bewegen müssten und die durch ihre Geschichte miteinander verbunden seien. Beide hätten „ein hohes Maß an Übereinstimmung in Bezug auf die Probleme, die die Welt betreffen“.
In seiner Rede in der Duma betonte Díaz-Canel den guten Austausch zwischen Russland und Kuba und dankte im Namen des kubanischen Volkes für den „Appell, den Ihre Legislative seit mehr als 25 Jahren jedes Jahr beschließt, mit dem Aufruf, die Politik der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die seit mehr als 60 Jahren von der US-Regierung verhängt wird, aufzuheben. Diese Geste schätzen wir hoch und sind Ihnen dafür dankbar.“

Díaz-Canel ging auf die – weitgehend durch externe Faktoren verursachten – wirtschaftlichen Probleme Kubas ein und stellte herausragende Beispiele für die russisch-kubanische Zusammenarbeit vor, so zum Beispiel die Modernisierung des Stahlwerks Antillana und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur. Ein wichtiges Kapitel sei auch die Zusammenarbeit im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, als Russland Kuba nach einem Unfall in einer kubanischen Fertigungsanlage mit medizinischem Sauerstoff versorgte. „Das ist eine Geste, die wir nie vergessen werden, denn wir haben bei Ihnen sofort Verständnis, Solidarität und tiefe menschliche Überzeugung gefunden, und das ist es, was nur wahre Freunde in einem sehr schwierigen Moment tun.“

Díaz-Canel bezog klar Stellung zum Krieg in der Ukraine und stellte fest, dass Kuba „die Sanktionen, die einseitig und ungerechtfertigt gegen die Russische Föderation verhängt worden sind“, „energisch“ verurteile. „Die Ursachen des aktuellen Konflikts liegen in der aggressiven Politik der Vereinigten Staaten von Amerika und in der Ausweitung der NATO zu den Grenzen zur Russischen Föderation. Kuba hat dies wiederholt und systematisch auf internationalen Plattformen verurteilt. Wie bereits wiederholt erklärt wurde, tritt unser Land für eine Verhandlungslösung für den derzeitigen Konflikt ein.“

Sowohl mit Sjuganow als auch mit Putin sprach Díaz-Canel über die aktuelle Situation. „Die Welt von heute ist nicht die Welt, die die Menschheit braucht; sie ist nicht die Welt, die notwendig ist, um Gleichheit, Inklusion, Emanzipation und Rechte für alle zu erreichen“, fasste es Díaz-Canel für die „Granma“-Journalisten zusammen.