Solidarität und antiimperialistischer Kampf

Am 28. und 29. Oktober fand im kubanischen Havanna das 22. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien statt, das in diesem Jahr von der Kommunistischen Partei Kubas organisiert wurde. Das Treffen unter dem Motto „Solidarität mit Kuba und allen kämpfenden Völkern. Gemeinsam sind wir stärker im antiimperialistischen Kampf, zusammen mit den sozialen und Volksbewegungen, angesichts des Kapitalismus und seiner Politik, der Bedrohung durch Faschismus und Krieg; zur Verteidigung des Friedens, der Umwelt, der Arbeiterrechte, der Solidarität und des Sozialismus“ war aufgrund der Corona-Pandemie das erste seit 2019, das in Präsenz und nicht als Videokonferenz stattfand.

Die Teilnahme von 145 Delegierten von 78 Parteien aus insgesamt 60 Ländern, darunter auch der VR China, war auch ein starkes Zeichen der Solidarität mit dem sozialistischen Kuba, gegen Blockade und Sanktionen. Dass dies von den Gastgebern auch so aufgenommen wurde, zeigte sich unter anderem daran, dass der Generalsekretär der KP Kubas und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel, bei der Abschlussveranstaltung des Treffens sprach.

Die teilnehmenden Parteien informierten in Beiträgen über ihre Sicht der Lage in ihrem eigenen Land und im internationalen Rahmen. Der Beitrag der DKP befasste sich zum einen mit der sozialen Lage in der BRD, die von zunehmender Armut aufgrund steigender Energie- und Lebensmittelpreise gekennzeichnet ist, und der Notwendigkeit, Proteste dagegen zu entwickeln, die auch gegen die Kriegspolitik des deutschen Imperialismus gerichtet sein müssen. Zum anderen ging es um die Einschätzung des Krieges in der Ukraine, der aus Sicht der DKP mit dem Angriff der Ukraine gegen den Donbass 2014 begonnen hat, wobei die Ukraine schon damals von den USA und der NATO als Mittel genutzt wurde, einen Krieg gegen die Russische Föderation zu entfachen. Es handelt sich hier nicht um einen Konflikt zwischen zwei imperialistischen Lagern, sondern um eine Fortsetzung der militärischen Einkreisung Russlands durch die NATO – eine Aggression, die nicht zuletzt auch gegen das sozialistische China gerichtet ist.

Zum Charakter dieses Krieges und dem der Russischen Föderation sowie des Imperialismus gab es auf der Konferenz sehr unterschiedliche Einschätzungen. Beispielhaft können hier die Äußerungen der beiden vertretenen russischen Parteien KPRF und RKAP in einer gemeinsamen Erklärung, deren Einschätzung sich die KP der Ukraine anschloss, auf der einen und die Einschätzung der Kommunistischen Partei Griechenlands auf der anderen Seite genannt werden. Die erste Einschätzung sieht in dem Krieg einen antifaschistischen Kampf des Donbass, der durch die russischen Streitkräfte unterstützt wird, während gleichzeitig die NATO mittels des ukrainischen Regimes einen aggressiven Krieg gegen Russland führt, um dessen Staatlichkeit zu zerstören. Die zweite Position sieht in dem Krieg einen imperialistischen Krieg zwischen dem euroatlantischen Block und Russland, dessen Ursache die Konkurrenz um die Kontrolle von Märkten, Ressourcen und strategischen Gebieten ist, auch wenn dieser vor dem Hintergrund der Ausweitung der NATO und des vom Westen unterstützten Putsches in der Ukraine 2014 stattfindet.

Trotz dieser Kontroversen, die weiter diskutiert werden müssen, gab es eine große Übereinstimmung hinsichtlich des Kampfes gegen die von der NATO ausgehende Kriegsgefahr. Dies kommt zum Ausdruck in einer von allen vertretenen Parteien verabschiedeten gemeinsamen Erklärung einschließlich eines Aktionsplans, in der es unter anderem heißt:
„Wir Kommunisten treten für eine neue Weltordnung ein, die auf der Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, auf gegenseitig vorteilhaften Beziehungen zwischen Staaten und Völkern, auf Frieden, nachhaltiger Entwicklung zur Befriedigung sozialer Bedürfnisse, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität beruht.“

Notwendig ist dazu eine „Mobilisierung der Massen zur Anprangerung und Ablehnung des Wettrüstens und der damit verbundenen massiven Kürzungen der Sozialausgaben, der Existenz und Modernisierung von Atomwaffen, ausländischer Militärbasen; gegen die NATO und ihr Vorhaben, sich zu erweitern und eine globale Militärorganisation zu werden“.

Die Abschlusserklärung und der Aktionsplan im Netz.