„Solange die Besatzung weitergeht, werden die Konflikte weitergehen“

Auf dem 23. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP), das vom 19. bis 22. Oktober 2023 im türkischen Izmir stattfand, haben sich sämtliche teilnehmenden Parteien darauf verständigt, ihre Solidarität mit „dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes“ in einer gemeinsamen Erklärung zu bekunden:

1. Wir verlangen, dass Israels Aggression und Blockade im Gaza-Streifen und dem Westjordanland jetzt aufhören. Wir rufen die Völker dazu auf, ihren Kampf weiter auf die Straße zu tragen und weltweit gegen die israelische Aggression zu mobilisieren.

Wir bekunden unsere volle Solidarität mit dem palästinensischen Volk und verurteilen die brutale Militäroffensive, die unmenschliche Blockade und den barbarischen Völkermord Israels im Gaza-Streifen mit tausenden toter Zivilisten, Kindern und Senioren, denen Nahrung und Wasser, Medizin und Elektrizität vorenthalten wird. Wir prangern die Unterstützung der USA, Britanniens, der NATO und der EU für die israelische Offensive an.

2. Wir verurteilen die jahrzehntelange israelische Besetzung palästinensischer Gebiete, die Morde, Verhaftungen, Verfolgungen und Besiedlungen. Wir verteidigen das Recht des palästinensischen Volkes auf ein freies Heimatland, dessen Schicksal sie selbst in der Hand haben. Wir fordern das Ende der israelischen Besatzung, die Gründung und Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staats, die Beendigung und den Abbau der illegalen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten, die Freilassung der Gefangenen aus israelischen Gefängnissen, die Rückkehr Geflüchteter gemäß UN-Resolution 194.

Die Besatzung Palästinas durch Israel, unterstützt vom US-NATO-Imperialismus, ist die Quelle des Leids des palästinensischen Volkes und aller Völker der Region. So lange die Besatzung weitergeht, werden die Konflikte weitergehen, werden die Völker daran gehindert, in Frieden zu leben, werden sie in Gefahr sein, in den Strudel eines allgemeinen Krieges gerissen zu werden.

3. Die Kommunistischen und Arbeiterparteien, die am 23. IMCWP teilnehmen, bekunden ihre internationalistische Solidarität und rufen die Werktätigen, die Völker, die Jugend in allen Ländern auf, den Kampf für die Beendigung des Massakers im Gaza-Streifen und gegen die Besatzung Palästinas durch Israel zu verstärken und ihre entschiedene Solidarität mit dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes zum Ausdruck zu bringen.

Übersetzung aus dem Englischen: Valentin Zill

Konferenzbeiträge der teilnehmenden Parteien gibt es auf SolidNet.org – in englischer Sprache.