Sinnlos verschlissen

Ich gehe auf Michael Gerbers Beitrag ein, weil nicht nur er so argumentiert und dabei ebenfalls einiges auslässt. So waren es von 1983 bis dato nicht drei, sondern fünf EU-, nicht Europa-Wahlen, nämlich noch die von 1984 und 1989. EU-Wahlen sichern auch nicht den Parteienstatus, siehe § 2. PartG. Ich habe 2004 und 2009 selbst kandiert, in meinem dörflichen Wohnort u. a. einen Nachbarschaftsbrief an über 500 Haushalte verbreitet und mit 1,8 Prozent für die DKP fast doppelt so viel wie die PDS bekommen. Hätte ich das zusätzlich zum Einsatz der Gruppe in der Stadt als PV-Mitglied gemacht, wäre es nur um eine formale Wahlbeteiligung gegangen? 2009 sollte die Beteiligung auch ein Test sein, ob wir nach dem offenen Ausbruch der Krise einige 10 000 Stimmen mehr gewinnen könnten. Es waren dann 15 000 weniger. Die Behauptung, es sei nur um den Parteienstatus gegangen, ist ein Versuch, die damaligen Parteivorstände zu delegitimieren. 2014 kandidierte ich nicht, sorgte aber mit einigen wenigen dafür, dass die DKP bei uns über Plakate im Stadtbild sichtbar war. Dennoch lagen die lokalen Ergebnisse in Bad Kreuznach leider im Trend, der besagte: immer weniger und in keiner Relation mehr zu dem, was Genossinnen und Genossen vor Ort leisten.

In NRW stand die DKP von 2004 bis 2017 fünf mal auf dem Stimmzettel, ohne Kommunalwahlen. Auch wenn es theoretisch hätte öfters sein können, erkenne ich hier keine wahlpolitische Abstinenz. Dass in den 13 Jahren die Ergebnisse in NRW kontinuierlich von 6 796 = 0,13 Prozent auf 2 238 = 0,022 Prozent gesunken sind, damit erklären zu wollen, die GenossInnen hätten etwas verlernt, was sie früher konnten, halte ich für gewagt. Es stellt sich auch die Frage, was Gruppen – waren es zwei oder zwölf oder 22? – die jetzt erstmals wieder öffentlich aufgetreten sind, daran gehindert hat, das zu tun, was meine Gruppe auch nach 1990 machte und macht: mit ihren Materialien auf die Straße und vor einen Betrieb zu gehen, ob nun Wahlen sind oder nicht. Die Aufzählungen der beiden anderen Genossen, was alles gemacht wurde, unterscheidet sich nur quantitativ davon, wie wir uns seit 40 Jahren Wahlbeteiligungen trotz immer schlechterer Resultate „selbst froh gemacht haben“, wie mal ein Genosse, der in Idar-Oberstein im Stadtrat saß, rückblickend feststellte. In der DKP gibt es noch eine Reihe Potenzen und Fähigkeiten, die politisch eingebracht werden können. In überregionalen Wahlen jedenfalls, bei denen in NRW nicht mal mehr 3 Stimmen pro Mitglied heraus kommen, werden sie sinnlos verschlissen. Aber Hauptsache, die Kapelle spielt bis zum Schluss.