Sieben Städte – eine Demonstration

Mehr als 320000 Menschen haben am 17. September bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava und unmittelbar vor der Entscheidung des SPD-Parteikonvets für CETA in Wolfsburg war der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA größer als von den Organisatoren im Vorfeld angenommen. In Berlin demonstrierten 70 000 Menschen, in Hamburg waren es 65 000. in Köln 55 000, in Frankfurt am Main 50 000, in Leipzig 15 000, in Stuttgart 40 000 und in München 25 000.

„Heute haben 320 000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürger zu CETA und TTIP respektieren“, erklärten die Organisatoren. „Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür.“

Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.