Sich dem Faschismus entgegenstellen

Der 9. Mai ist für Russland und zahlreiche ehemalige Sowjetrepubliken ein Feiertag von herausragender Bedeutung. Der Tag markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs und den militärischen Sieg über den deutschen Faschismus. Dass der militärische Sieg nicht gleichbedeutend ist mit einem generellen Ende des Faschismus, war schon unmittelbar nach Kriegsende klar.

In der Ukraine ist der Faschismus auch unter tatkräftiger Mithilfe Deutschlands wieder auferstanden. Auch in Deutschland weht erneut ein totalitärer Geist. Repression, Zensur, Unterdrückung der Opposition und Spaltung der Gesellschaft sind inzwischen in Deutschland wieder politischer Alltag. Deutschland unterstützt den Genozid in Gaza ebenso wie den in der Ukraine. Was den Ukraine-Krieg anbetrifft, lehnt Deutschland Verhandlungen ab. Ziel ist es, die Ukraine durch Waffenlieferungen in den Stand zu versetzen, Russland eine militärische Niederlage zuzufügen, um dann aus einer Position der Stärke Russland die Bedingungen diktieren zu können. Deutschland strebt wieder einen militärischen Sieg über Russland an.

So illusorisch die Idee ist, Deutschland könnte der Ukraine mittels Waffenlieferungen zu einem Sieg über die Atommacht Russland verhelfen, so wird an ihr dennoch deutlich, welcher Geist die deutsche Politik wieder ergriffen hat.

Diese Entwicklung sieht man nicht nur in Russland, sondern auch in China. In der chinesischen „Global Times“ wird in einem Kommentar zum Besuch von Bundeskanzler Scholz in China Außenministerin Annalena Baerbock und deren Partei Die Grünen dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet. Dabei handelt es sich nicht um ein Missverständnis, sondern um eine gute Analyse des tatsächlichen politischen Handelns der Partei. In Deutschland schaffen es Die Grünen, sich als links und liberal zu vermarkten, ein internationales antifaschistisches Publikum können sie jedoch nicht täuschen.

Das gilt selbstverständlich auch für Russland. Die erneute Vernichtungsabsicht Deutschlands hat man hier zur Kenntnis genommen und stellt sich nicht nur militärisch, sondern auch ökonomisch darauf ein.

Vor diesem Hintergrund kommt den Militärparaden, die in Russland und in zahlreichen ehemaligen Sowjetrepubliken abgehalten wurden, eine gewandelte Bedeutung zu. Sie erinnern nicht nur an den Sieg über Hitlerdeutschland, sondern mahnen auch zur Wachsamkeit gegenüber den aktuellen Entwicklungen in den Ländern des kollektiven Westens und den NATO-Staaten.

Am 9. Mai, dem Tag der großen Parade, ist es in diesem Jahr in Moskau außergewöhnlich kalt. Während der großen Parade fällt sogar Schnee. Die Bilder von der Parade drücken dennoch auch in diesem Jahr die energische Entschlossenheit aus, sich auch künftig dem Faschismus in all seinen Formen entgegenzustellen. Russland genießt dafür in allen Teilen der Welt umfassende Solidarität. Im russischen Fernsehen wird über große und kleine Paraden zum Tag des Sieges überall auf der Welt berichtet.

Auch über Deutschland gibt es Reportagen. Dem russischen Zuschauer wird erklärt, dass in zahlreichen deutschen Städten alle antifaschistischen Symbole verboten sind. Man zeigt Bilder, wie Polizisten in Berlin Personen bedrängen, weil sie ein T-Shirt tragen, das sich für deutsch-russische Freundschaft ausspricht – oder einfach, weil darauf Putin abgebildet ist. Das Georgsband ist auf den Feiern in Berlin ebenso verboten wie die Siegesfahne und die Fahne der Sowjetunion.

Die Gefahr der Auferstehung des Faschismus in Deutschland ist real, machen diese Bilder deutlich. Und nein, das liegt nicht an der AfD, sondern an der in Deutschland herrschenden Politik, die erneut zu Mitteln der Repression, zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit greift, dabei gleichzeitig Militarismus unterstützt, Diplomatie ablehnt und damit deutlich sichtbar auch hinter den Gründungsgedanken der UN zurückfällt.