Selbstbewusst auf die Straße

Zum dritten Mal innerhalb eines Monats hatte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) am 24. und 25. Oktober zu einem 48-stündigen Warnstreiks aufgerufen. „Runde drei für einen Entlastungstarifvertrag“ schallte es immer wieder auf der Streikversammlung vor dem Uniklinikum Düsseldorf (UKD). Mehr als 600 Streikende beteiligten sich fast vier Stunden an einer Demonstration durch Düsseldorf. Mit Sitzblockaden und Infomaterialien wiesen sie auf ihre Arbeitsbedingungen hin. „Wir machen weiter, so lange bis man mit uns reden und verhandeln wird. Allein der Vorstand trägt die Verantwortung dafür, wenn aufgrund des neuen Warnstreiks die Patientinnen und Patienten keine frühzeitige Information bekommen haben“ stellte Jan von Hagen, ver.di-Sekretär für die Krankenhäuser in NRW, klar.

Die Gewerkschaft wirft dem Chef der Uniklinik Düsseldorf, Prof. Dr. Klaus Höffken, vor, „die Rechtsgrundlagen der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten nicht zu kennen“. Höffken hatte behauptet, er habe kein Mandat für eigenständige Tarifverhandlungen. ver.di verweist indes auf die Rechtsverordnung der Uniklinken des Landes Nordrhein-Westfalen. Dort heißt es: „Der Aufsichtsrat trifft für die Mitglieder des Vorstands, die Kaufmännische Direktorin oder der Kaufmännische Direktor für die Beschäftigten des Universitätsklinikums die arbeits- und tarifrechtlichen Entscheidungen.“

Durch die Personalpolitik des Vorstandes herrschen mittlerweile katas­trophale Arbeitsbedingungen am Klinikum. Die Zahl der Überstunden steigt ständig. Ohne sie ist ein normaler Arbeitsablauf nicht mehr möglich. Laut Aussage der Beschäftigten werde wegen der knappen Personalbesetzung seit Jahren oft regulär nach Notdienstplänen gearbeitet. Dies belaste so sehr, dass eine optimale Versorgung der Patienten nicht mehr möglich ist.

„Im Alltag laufe der Betrieb nur noch, weil die Beschäftigten ständig an die Grenzen ihrer Belastung gehen. Oft auch darüber hinaus“, berichtet von Hagen. „Wir streiken für mehr Personal und Entlastung. Auch an der Uniklinik Düsseldorf gilt das Arbeitsschutzgesetz, gegen das tagtäglich verstoßen werde. Das wirke sich nicht nur auf die Pflege und Gesundheit der Patienten aus, sondern verursache auch gesundheitliche Schäden beim Personal“ so von Hagen weiter.

Der Vorstand der Uniklinik Düsseldorf isoliert sich zusehends durch die völlige Leugnung der hohen Belastungssituation der Beschäftigten. Aktuell plant die Klinikleitung sogar, durch Veränderungen der Arbeitszeitlage den Beschäftigten zwölf freie Tage pro Jahr zu kürzen, was die Belastungssituation noch einmal steigern würde. Diese Maßnahmen stoßen bei ver.di auf völliges Unverständnis.

Auf einer Zwischenkundgebung vor der nordrhein-westfälischen Landesgeschäftsstelle der CDU wurde den Beschäftigten klar, was von dort zu erwarten ist. Deren Generalsekretär Josef Hovenjürgen verstieg sich darin, zu den Überlastungen des Personals nicht mehr zu sagen, als dass Krankenhäuser „nicht nach Desinfektionsmitteln sondern nach Kaffee und Apfelkuchen riechen sollten“. Dies sei das Ziel der CDU. Laut ver.di-Sekretär von Hagen „wisse man jetzt wenigstens, warum der Vorstand weder von der Landesregierung noch durch die Politik Druck bekäme, in Verhandlungen einzutreten“.

Während des zweitägigen Streiks gingen mehrere Solidaritätsbekundungen aus anderen Kliniken bei den Streikenden ein. Die DKP war mit einem UZ-Extra und einer Delegation vor Ort.