SDAJ und DKP demonstrieren gegen Verhaftung von Michail und Alexander Kononowitsch

In München folgten SDAJ und DKP dem Aufruf des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) und protestierten am Donnerstag vergangener Woche vor dem ukrainischen Konsulat gegen die Verhaftung von Michail und Alexander Kononowitsch durch den „Sicherheitsdienst“ der Ukraine. Der Vorsitzende des „Leninschen Komsomol der Ukraine“, einer Mitgliedsorganisation des WBDJ, und sein Bruder waren unter dem Vorwand verhaftet worden, belorussische oder russische Spione zu sein, ein zweiter Vorwurf lautet, sie seien „Propagandisten“. Das Leben der Brüder Kononowitsch ist akut bedroht. Sie sind bereits seit Jahren der Verfolgung ausgesetzt durch militante Nazis, aber auch durch den Staat.

2015 wurden in der gesamten Ukraine die Kommunistische Partei und weitere kommunistische Organisationen verboten, 32 gewählte kommunistische Abgeordnete aus dem Parlament ausgeschlossen. Mit der Verabschiedung eines „Entkommunisierungsgesetzes“ wurden alle mit dem Kommunismus verbundenen Symbole zensiert – dazu gehört auch die Umbenennung von 22 Städten.

Mit einer Anfrage an den Hohen Vertreter der EU für Auswärtige Angelegenheiten, Josep Borrell, verurteilt die Fraktion der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im EU-Parlament die Verhaftung der Brüder Kononowitsch. In einer Dringlichkeitsanfrage, die der EU-Abgeordnete der KKE Kostas Papadakis einreichte, heißt es: „Die Verhaftung des Ersten Sekretärs des Leninistischen Kommunistischen Jugendverbandes der Ukraine, Michail Kononowitsch, und seines Bruders Alexander durch die ukrainischen Behörden gibt Anlass zu ernster Besorgnis, und es wird behauptet, dass ihr Leben in Gefahr ist. Wie reagiert die Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik auf die dringende Forderung nach der sofortigen Freilassung der beiden verhafteten Kommunisten sowie nach der Aufhebung aller antikommunistischen Verfolgungen und Verbote in dem Land?“

Am vergangenen Wochenende berichtete der WBDJ von einem ersten Lebenszeichen seit der Verhaftung. Die beiden jungen Kommunisten sollen in einem Untersuchungsgefängnis in Kiew festgehalten werden. Es wird von wiederholter schwerer Misshandlung der beiden Komsomolzen berichtet. Das Positive sei laut WBDJ, dass sie noch leben.