Viel General, wenig Debatte

Ende Generaldebatte - Viel General, wenig Debatte - -
Die Generaldebatte ist beendet. (Foto: UZ)

Die Generaldebatte ist beendet. Nicht einmal die Hälfte der abgegebenen Wortmeldungen konnten in der stark begrenzten Redezeit abgearbeitet werden. Nur wenige Delegierte nutzten die Gelgenheit, um kritische Punkte anzusprechen und tatsächlich eine Debatte zu führen. Die Mehrheit der Rednerinnen und Redner sprach über eigene Schwerpunkte und Lieblingsthemen. Einige Beiträge griffen gewerkschaftliche Kämpfe oder die Situation in Ostdeutschland auf. Höflichkeitsapplaus bestimmte das Bild. Es waren überwiegend die Vertreter der parteiinternen Opposition, die die zentralen politischen Streitpunkte ansprachen und Klärungen forderten. Die Gegenseite reagierte kaum, konzentrierte sich darauf, wenig Angriffsflächen zu bieten.

Wo die Mehrheiten liegen, wurde trotzdem deutlich. Den größten Applaus gab es für den vorletzten Redner, der Putin und die Hamas als Entführer, Vergewaltiger und grundsätzlich verachtenswert darstellte. Sein Beitrag kam ohne weitergehende politische Analyse aus.

Die Versammlung wird nun erneut unterbrochen. Das ursprünglich für 20 Uhr angesetzte „FLINTA*-Plenum“, und ein gleichzeitig stattfindendes Männerplenum tagen nicht-öffentlich. Um 22.50 Uhr soll dann die Antragsdebatte beginnen.

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