Trümmertruppe

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Die nächste EU-Wahl werde eine „Schicksalswahl“ sein, erklärte Schirdewan. (Foto UZ)

Begleitet von lauter Musik und einer Diashow mit riesigen Bildern von sich selbst betrat der Parteivorsitzende Martin Schirdewan die Bühne. Eins muss man ihm lassen: reden kann der Mann. Aber gesagt hat er nicht viel. Schirdewan kritisierte die Ampel-Koalition für ihre Kürzungen im Sozialbereich. Die Bundesregierung sei die „reinste Trümmertruppe“, so Schirdewan, sie mache „einfach schlechte Politik“.

„Die Linke“ habe eine Zäsur erlebt, nachdem über die Jahre Konflikte viel zu oft in der Öffentlichkeit ausgetragen worden seien, erklärte Schirdewan. Er drückte seine „Enttäuschung“ aus, über „das Verhalten von einigen, die jetzt gegangen sind“. Vor kurzem haben zehn Bundestagsabgeordnete die Fraktion, die jetzt vor der Auflösung steht, verlassen.

Für die Zukunft forderte Schirdewan „Geschlossenheit und innerparteiliche Solidarität“, ohne die inhaltlichen Fragen zu benennen, über die in den vergangenen Jahren gestritten wurde. Folgt man Schirdewans Rede, haben die „Problemmacher“ die Partei verlassen. Kein Wunder, dass er Aufbruchsstimmung verbreiten wollte: „Gemeinsam schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Partei Die Linke auf“. Wie und auf Grundlage welchen Programms das gelingen soll, hielt er offen.

In weiten Zügen beschwor Schirdewan seine Partei als Gegenpol zu einem Rechtsruck in Deutschland und Europa. „Bodo oder Barbarei“ war dann auch seine Losung für die kommenden Landtagswahlen in Thüringen. Die Partei werde geschlossen dafür kämpfen, den einzigen „linken Ministerpräsidenten“ zu verteidigen.

Internationale Fragen streifte Schirdewan nur am Rande. Die Welt sei „aus den Fugen“. Zur Frage Ukraine-Krieg und dem Krieg gegen Gaza hagelte es Floskeln von Waffenstillstandsforderung bis Antisemitismusverurteilung. Wichtig war Schirdewan sichtlich etwas anderes: Er wisse um die Differenzen zu diesen Fragen, aber um die Partei „wieder auf die Erfolgsspur zu bringen“ soll sie sich geschlossen präsentieren.

Die nächste EU-Wahl ist für Schirdewan eine „Schicksalswahl“. In völliger Unkenntnis der demokratischen Verfasstheit der EU erwartet er mit einem guten Wahlergebnis für die Linkspartei eine „Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit in der EU“.

Als Ziel gab er aus, „dieses „Land sozial gerechter zu gestalten“ und „eine Politik der Solidarität und des Friedens“ zu verfolgen. Laute Musik und große Bilder seiner selbst, beendeten den Auftritt, der viel Jubel, aber auch Kritik erntete. Vereinzelte Buhrufe waren während der Rede zu vernehmen. Im Nachgang sprachen einige Delegierte gegenüber UZ kopschüttelnd über den Parteivorstand, der „eine Therapie versuche, ohne die Diagnose zu kennen.“ „Die glauben selbst, was sie sagen“, sagte ein Delegierter mit Blick auf die sozialreformerischen Ansichten des Parteivorstandes und die Abkehr von einer grundsätzlichen Kritik an Krieg, Kapitalismus und EU.

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