Solidarität?!

Christine Buchholz - Solidarität?! - -
Mehr Solidarität und weniger Staatsräson forderte Christine Buchholz. (Foto: UZ)

Thomas Goes gilt als ein ideologischer Kopf der sogenannten „Bewegungslinken“. Den Leuten, die die Linke für tot halten, soll „ihre Häme im Hals stecken“ bleiben, erklärte Goes in der Generaldebatte. Es gehe darum zu kämpfen, damit diese Partei „wieder aufgebaut wird“. Man will und soll die Partei der einfachen Arbeiter und Angestellten sein. Der „Sozialismus sei nichts anderes als der Kampf gegen die Zerstörung der Liebe und der Solidarität in der Gesellschaft“. An anderer Stelle habe Goes schon für Waffenlieferungen an die Ukraine gesprochen, berichtet uns ein Delegierter. Das erwähnte er diesmal nicht. Stattdessen forderte er die Partei etwas verklausuliert auf, „pragmatisch“ für alles einzustehen, was Verbesserungen bringe und Frieden schaffe.

Deutlichere Worte fand Christine Bucholz von der Sozialistischen Linken. „Wir alle“ seien „in tiefer Trauer über das was seit dem 7. Oktober passiert ist in Israel und in Palästina, deswegen ist es Zeit für Haltung.“ Sie verwies auf unterschiedliche Berichte zum Beispiel von „Ärzte ohne Grenzen“ über die Situation in Gaza, sprach über fehlende Schmerzmittel für Kinder und mit Essig behandelten Brandwunden. Sie betonte, dass die Angriffe auf Gaza völkerrechtswidrig, die Bombardierung ein Kriegsverbrechen ist und prangerte die Doppelstandards der Bundesregierung an. Buchholz stellte fest, dass sich die Linkspartei gegen Antisemitismus und gegen antimuslimischen Rassismus stellt. Denn „Zeit für Haltung heißt mehr Solidarität und weniger Staatsräson.“

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