Sagen, was ist

Naisan Bewerbung - Sagen, was ist - -
Naisan Raji ist eine der wenigen, die die EU-Abgeordneten Carola Rackete und Martin Schirdewan für ihr Abstimmungsverhalten in der Taurus-Frage kritisiert. (Foto: UZ)

Naisan Raji von der Sozialistischen Linken begründet ihre Kandidatur für den Parteivorstand mit dem Stichwort „Internationale Arbeiterbewegung“: Subjektive Erfahrungen wie die Angst vor Abstieg und Krieg sind weltweit verallgemeinerbar. Sie verbindet diese Aussage mit der jüngsten Shell-Jugendstudie, die die Angst der jungen Generation vor einem Krieg in Europa festgestellt hat. Wie könnte es „angesichts der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen auch anders sein?“, fragt Raji unter Zustimmung des Publikums.

In der Welt drehe sich was, das sehe man deutlich auch in der UN, in der die Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas immer wieder und immer öfter gegen die westlichen Staaten abstimmten. Und es zeige sich in der Bedeutung der Friedensinitiative für die Ukraine des brasilianischen Präsidenten Lula gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Xi. In diesen Zeiten, so findet Raji, muss „Die Linke“ deutliche Worte finden. Und als eine der wenigen findet Raji auf diesem Parteitag auch deutliche Worte in Richtung EU-Abgeordnete. Nur eine der drei Abgeordneten habe dort entsprechend der Beschlüsse gehandelt und gegen die Lieferung von Taurus an die Ukraine gestimmt. Wie, so fragt Raji, soll „Die Linke“ unter solchen Umständen noch als antimilitaristisch wahrgenommen werden?

Im Parteivorstand will sie „sagen, was ist“ und dafür sorgen, dass die Kriegsgefahr ernst genommen wird. Der Parteitag sieht das auch so und spendiert für die Verhältnisse dieser Personaldebatte viel Applaus.

Klar blieb Raji auch in der anschließenden Fragerunde: Wie, so wollte eine Delegierte wissen, könne die „Linke“ wieder so widerständig werden, wie sie es im Jahr 2009 war, als sie deutsche Kriegsverbrechen in Afghanistan anprangerte? Das könne gelingen, wenn den Beschlüssen und Worten auch Taten folgen würden, so Raji. Etwa in Form eines deutlichen Widerspruchs, wenn Kanzler Olaf Scholz (SPD) wieder einmal verkünde, dass er selbstverständlich Waffen an Israel liefern werde. Gut wäre es.

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