Ticks

Angekommen

Mit großer Mehrheit hat der Parteitag das EU-Wahlprogramm der Linkspartei beschlossen und dabei grundsätzliche Positionen des Erfurter Parteiprogramms entsorgt. Statt einer Auflösung der NATO fordert …

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Debatte verhindert

Das Grundverständnis des EU-Wahlprogramms steht in der Präaambel. Hier wäre Gelegenheit, für eine Analyse der EU. Doch eine Debatte darüber soll nicht geführt werden. Die …

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Analyselose Antifa

Rechte Parteien werden stärker, deshalb werden die Regierungen rechter – so wurde soeben das Faschismusverständnis der Linkspartei zusammengefasst. Ein Antrag der KPF, der den Faschismus …

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Ohne BRICS

Diskutiert wurde ein Antrag, die Forderung der BRICS-Staaten, Südafrika, Brasilien und Indien in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufzunehmen, im Wahlprogramm zu verankern. Das Vorhaben …

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Autoritär sind die anderen

Die Linkspartei ist gegen „Kooperation mit autoritären Regimen“. Gegen die „autoritäre Politik der EU gegen Geflüchtete“ ist sie nicht, wie soeben beschlossen wurde. Ausgenommen vom …

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Eingereiht im Wirtschaftskrieg

Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform (KPF) begründete den Antrag ihrer Strömung zur Ersetzung größerer Passagen des Wahlprogramms im Kapitel „Frieden und soziale Gerechtigkeit weltweit“. …

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Ende sozialistischer Frauenpolitik

Der Leitfaden zum „Umgang mit sexistischer Gewalt“ wurde mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Jubel brach aus und vereinzelt erhoben sich Parteimitglieder von ihren Sitzen. Dieser Schritt …

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Feministischer Erneuerungsprozess

Das FLINTA*-Plenum wird immer größer, das ist total cool, berichten zwei junge Teilnehmerinnen. Stattgefunden hat dort ein Bericht der Feministischen Kommission, die ein Jahr sehr …

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Klein-Klein

„Ist euch das aufgefallen, dass die Regie den entscheidenden Beschluss dieses Parteitags entkernt hat?“, fragt ein Delegierter, der an unserem Pressetisch vorbeikommt. Ja, das ist …

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So viel zur Eigentumsfrage

Fordert „Die Linke“ die „Überführung aller Konzerne im Energiebereich in öffentliches Eigentum“, um die Gewinne und Ressourcen für dezentrale Energieversorgung mit erneuerbarer Energie nutzen? Nein! …

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Antragsdebatte EU-Wahlprogramm

Und schon geht die Antragsdebatte zum EU-Wahlprogramm weiter. Bisher wurde nur eine handvoll Anträge behandelt. Mit großer Mehrheit wurde soeben ein Antrag abgelehnt, der besagte, …

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„Jetzt Platz“

Mit großem Tam-Tam wurde soeben eine Erneuerungskampagne für die Partei verkündet. „Die Linke“ müsse sich ändern, verkündeten nicht nur die Parteivorsitzenden. Auf der Bühne sprachen …

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Wissler-Rede: Alles neu?

Nachdem Martin Schirdewan bei seiner gestrigen Rede bereits weitgehend auf Inhalte verzichtet hat, um die Partei auf Einigkeit einzuschwören, wird die Antragsdebatte nun nach wenigen …

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Unsere Zeit