Kampf gegen die NATO heißt Kampf gegen den deutschen Imperialismus

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Raus aus der NATO: Transparent in der Halle des DKP-Parteitages (Foto: UZ)

Der deutsche Imperialismus und unter seiner Dominanz die EU befinden sich nach Ansicht von Patrik Köbele in einer Art Zwickmühle: »Er sieht sich gezwungen, den gemeinsamen Kurs gegen Russland und die VR China zumindest weitgehend mitzutragen, dafür nimmt er die wachsende Abhängigkeit vom Konkurrenten US-Imperialismus und ökonomische Probleme für ganze Branchen, wie aktuell die Chemieindustrie, in Kauf. In Kauf genommen werden große ökonomische Gefahren, solange sich die Ruhe an der Heimatfront halten lässt.« Es sei aber falsch, diese Strategie als Willenlosigkeit gegenüber oder reine Unterordnung unter den US-Imperialismus zu interpretieren. Genauso falsch sei es zu übersehen, dass sich der deutsche Imperialismus bewusst in die NATO-Strategie einordnet. »Deswegen ist der Hauptkriegstreiber die NATO unter Führung des US-Imperialismus und unser Kampf richtet sich gegen die NATO. Es bleibt aber auch dabei, dass der Hauptadressat unseres Kampfes gegen NATO und deutschen Imperialismus das deutsche Monopolkapital und seine Regierung ist.«

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