Internationale Solidarität im Kampf gegen Imperialismus und Krieg

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Die Kommunistischen Parteien der Ukraine, der USA und Russlands sind sich einig im Kampf gegen den imperialistischen Krieg (Montage: UZ)

Der Krieg in der Ukraine und die Aggression des westlichen Imperialismus gegen Russland stehen im Mittelpunkt der Grußbotschaften, die den 25. DKP-Parteitag aus der Ukraine, Russland und den USA erreichten.

Die vom Kiewer Regime in die Illegalität gedrängte KP der Ukraine schreibt in ihrer Grußbotschaft: »Heute herrscht in unserem Land ein Krieg, der vom Weltimperialismus provoziert und unterstützt wird. Ein Krieg gegen Russland auf dem Gebiet der Ukraine durch die Hand des profaschistischen Regimes der Oligarchen und Neonazis. Ein Krieg bis zum letzten Ukrainer für die Interessen der transnationalen Konzerne und der politischen Elite der USA und der NATO.

Die Kommunisten der Ukraine rufen die Delegierten des 25. Parteitags auf, auf deutlichste Weise von der Führung ihres Landes zu fordern, die Finanzierung des Kriegs in der Ukraine und die Lieferung von Waffen an das profaschistische Regime einzustellen.

Wir rufen die Delegierten des Parteitags auch auf, eine sorgfältige Ermittlung zur vorsätzlichen Sprengung der Gasleitung „Nordstream 2“ durch Geheimdienste der USA und ihrer Verbündeten zu fordern, die Deutschland enormen ökonomischen Schaden zugefügt hat und es in eine politische Abhängigkeit von den USA gebracht hat sowie die einfachen Bürger durch Preiserhöhungen und Senkung des Lebensstandards schlimm getroffen hat.«

Ähnlich argumentiert die Kommunistische Partei der USA in ihrem Schreiben an den Parteitag: »Wir respektieren und ehren das unerschütterliche Bekenntnis der DKP zum Marxismus-Leninismus und Internationalismus. Dies ist jetzt besonders wichtig, weil Deutschland seine imperialistische Rolle in Europa und darüber hinaus verstärkt. Die deutsche bürgerliche Regierung hat die deutsche Arbeiterklasse zugunsten des US-geführten Imperialismus verraten. Das deutsche Volk gehört zu denjenigen, die am meisten von der illegalen Zerstörung der Nord Stream-Pipeline durch die USA betroffen sind. Trotzdem unterstützt die deutsche Regierung weiterhin den von den USA und der NATO provozierten Krieg in der Ukraine, indem sie fanatischen, rechtsgerichteten Elementen Milliarden von Dollar zukommen lässt und sie mit modernster militärischer Ausrüstung versorgt. Der unerschütterliche Widerstand der DKP gegen diese Politik ist ein wichtiger Faktor für die Stärkung des Klassenbewusstseins in Deutschland und kann eine wichtige Rolle für das Wachstum der internationalen Friedensbewegung spielen.

Unsere beiden Parteien teilen viele wichtige Werte: Unterstützung für Demokratie, Sozialismus, Internationalismus, Frieden und Antiimperialismus. Die Regierung der Vereinigten Staaten und die deutsche Regierung sind die beiden führenden Stimmen in der NATO, und es ist von größter Bedeutung, dass unsere beiden Parteien zusammenarbeiten, um der NATO und dem Imperialismus in seinem Kern zu widerstehen, indem sie eine starke, von der Arbeiterklasse geführte Friedensbewegung aufbauen.«

Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) erinnert in ihrem Schreiben an die gemeinsame Geschichte der russischen und deutschen Kommunisten: »In diesem Jahr sind es 78 Jahre seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der den Völkern der ganzen Welt zahllose Leiden gebracht hat. Das sowjetische und das deutsche Volk haben in diesem blutigen Krieg, der von dem faschistischen Regime entfacht wurde, äußerst schwere Verluste erlitten, deshalb wissen sie wie niemand sonst, was Krieg, Zerstörung und Tod bedeuten.

Eure Partei bleibt ein Bollwerk gerechter Verhältnisse für den einfachen arbeitenden Menschen und die aktivste Kraft des antifaschistischen Widerstands, die Frieden und Freundschaft unter den Völkern aller Länder im Interesse aller Länder und im Namen des allgemeinen Wohlergehens propagiert.«

Auch die Russische Kommunistische Arbeiterpartei (RKRP) zieht den Bogen von der Geschichte zur heutigen Lage: »Euer Parteitag hat eine besondere Bedeutung. Er findet zu einer Zeit statt, in der sich vor dem Hintergrund der sich verschärfenden allgemeinen Krise des Kapitalismus in der ganzen Welt die zwischenimperialistischen Widersprüche und die Konkurrenz um die Kontrolle der natürlichen Energieressourcen, um die Energietransportwege, um die Marktbeherrschung verschärft haben.

Diese Widersprüche werden nicht nur mit wirtschaftlichen Mitteln, sondern auch mit direkten militärischen Mitteln gelöst, wie die Kämpfe in der Ukraine seit mindestens 2014 zeigen.

Unsere Partei betrachtet die Situation als einen Krieg des US- und NATO-Imperialismus gegen die Russische Föderation und ihre Verbündeten, indem sie den Faschismus in der Ukraine nähren und das Nazi-Regime in Kiew mit Waffen, finanzieller und politischer Unterstützung vollpumpen. (…) Heute fahren wieder deutsche Panzer mit Hakenkreuzen auf der Hülle auf ukrainischem Boden. Es besteht die reale Möglichkeit eines größeren Krieges, bis hin zu einem Atomkrieg. Der vereinigte imperialistische Block, angeführt von den USA, hat offen das Ziel erklärt, Russland militärisch, wirtschaftlich und politisch zu besiegen. Vorzugsweise durch seine Zerstückelung in mehrere Teile. Wir sind der Meinung, dass eine Wiederholung des Schicksals Jugoslawiens, des Iraks oder Libyens durch Russland in keiner Weise im Interesse der Arbeiterklasse Russlands, der Ukraine und der Welt ist. (…) Der Faschismus muss hier und jetzt unter Einbeziehung aller Kräfte und aller Verbündeten bekämpft werden. Endgültig kann der Faschismus nur dann beseitigt werden, wenn seine Ursache – der Kapitalismus – beseitigt wird.«

Unsere Zeit