Guten Morgen!

Guten Morgen - Guten Morgen! - -
Bald geht es in Halle weiter. (Foto: UZ)

Um 9 Uhr geht es weiter mit dem Parteitag der Linkspartei in Halle. Zuerst werden Berichte entgegengenommen, bevor Martin Schirdewan das Wort ergreift. Auch die Bundestagsgruppe bringt die Delegierten auf den neuesten Stand.

Leicht waren die letzten elf Monate nicht, wie man dem Bericht entnehmen kann. Die ehemalige Fraktion „Die Linke“ musste nach dem Abgang der späteren BSW-Abgeordneten liquidiert werden. Mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurden gekündigt, die meisten arbeiten jetzt für eine der beiden neuen Gruppen. Die Abgeordneten vom Bündnis Sahra Wagenknecht werden im Bericht konsequent als „die andere Gruppe“ bezeichnet.

Aber auch das restliche Parlament hat den „Linken“ im Bundestag böse mitgespielt. So versuchten die bürgerlichen Parteien, die Zahl der erlaubten Anfragen für die neue Gruppe auf zehn pro Monat zu begrenzen. Und auch das noch: „Zuallererst wurde die Sitzordnung geändert, die Gruppe wurde auf die hinteren Bänke verbannt und ist so weder für die TV-Kameras sichtbar (…) noch für die Menschen live vor Ort“. Der Umgang mit den Ausschussmitgliedern der Linkspartei sei „absurd bis unterirdisch“, heißt es.

Unklar bleibt, wie gut das Verhältnis zwischen Gruppe und Partei ist. Manche Sätze klingen eher nach Kriegsberichterstattung: „Darüber hinaus ist das Vorstandsbüro der Gruppe angewiesen, belastbare Kommunikationskanäle auf der Arbeitsebene vom Bundestag in das Karl-Liebknecht-Haus aufzubauen.“ Wir wünschen dem Genossen Kabelverleger allen erdenklichen Erfolg.

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