Generaldebatte beginnt mit Gaza

Munter wurde nach der Rede der Noch-Vorsitzenden Wissler in die Generaldebatte eingestiegen. Den Anfang machte – sichtlich überrascht von der zuvor nicht bekanntgegebenen Redeliste – Christine Buchholz. Die frühere Bundestagsabgeordnete knüpfte an die Rede von Janine Wissler an. Diese habe richtigerweise darauf verwiesen, dass „Die Linke“ niemanden zurücklasse. Allerdings sei die Partei in dieser Haltung nicht glaubhaft gewesen, weil der Gedanke nicht konsequent zu Ende gedacht wurde.

Als Beispiel führte sie den Krieg in Gaza an. Auf welcher Seite stehe man angesichts eines Krieges mit über 40.000 Toten, der sich einordne in systematische Vertreibungspolitik der israelischen Regierung, der widerhalle im Libanon, fragte Buchholz, wenn die Bundesregierung unerschütterlich an der Seite Israels stehe?

Wenn die „Linke“ es ernst meine, an der Seite derer zu stehen, die unter Druck stehen, dann müsse das auch in ein globales Verhältnis gesetzt werden. Dann müsse man solidarisch sein mit denen, die in diesem Land massiven Repressionen ausgesetzt sind, weil sie solidarisch mit Palästina sind.

Wenn sich „Die Linke“ nicht mehr traue, die Wahrheit auszusprechen, dann gehe die Substanz linker Politik verloren, konnte Buchholz gerade noch ins Mikro rufen, als sie von Katina Schubert rüde abgewürgt wurde. Bereits in Augsburg hatte Schubert gezeigt, dass die Uhren für unerwünschte Redebeiträge schneller laufen als für andere.

Unsere Zeit