Gegen das Schweigen

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Anna Hoffman will das Schweigen der Linkspartei zum Krieg gegen Gaza beenden. (Foto: UZ)

Anna Hofmann, Delegierte aus Hessen, konzentrierte sich in ihrem Beitrag auf den Krieg gegen Gaza. Der Linkspartei fehle keine Neuausrichtung, sondern eine Rückbesinnung auf Frieden und soziale Gerechtigkeit. „Wo ist die Linke jetzt?“, fragte Hoffmann mit Blick auf die Friedensdemonstrationen von Jüdinnen und Juden in den USA und auf die großen Demos in London. Über 11.000 Menschen seien in Gaza gestorben, es „ist der tödlichste Konflikt für Journalistinnen und Journalisten und die Linke schweigt“, so Hoffmann. Deutliche Kritik richtete sie zu diesem Schweigen an die beiden Vorsitzenden, die den Krieg nur am Rande erwähnten. Ihr Beitrag stieß an der Stelle, an der Hoffmann Schirdewan und Wissler in die Pflicht nahm auf Applaus, erntete aber auch Protest als sie den Antisemitismusvorwurf zurückwies. Auch in der Linkspartei wird Antisemitismus von einigen gern als Totschlagargument genutzt.

Davon unbeeindruckt zeigte sich Yusuf Karaaslan. Ob es in Richtung Sozialismus oder Barbarei gehe, griff er ein im Rahmen des Parteitags häufiger genutztes Luxemburg-Zitat auf, hänge auch von der Haltung der Linkspartei ab. Der pompös inszenierte Neustart der Partei dürfe nicht in die Integration in die deutsche Staatsräson führen. Es sei nicht mutig, „ein neues Logo zu entwerfen“. Mutig sei es aber, eine konsequente Friedenspartei zu sein. Anders würde man auch dem Kürzungs- und Kriegshaushalt nicht begegnen können. Die Bundesregierung trete die Lehren aus dem Faschismus mit Füßen, wenn sie Waffenlieferungen nach Israel verzehnfache. Eine linke Partei müsse Widerstand leisten und natürlich gegen Besatzung und Apartheid auftreten. „Wir Linke lassen nicht zu, dass unter dem Vorwand von Terrorismusbekämpfung ein Massaker passiert.“ Damit stehe man in einer Linie mit vielen anderen wie Fridays For Future International, Angela Davis oder Judith Butler, die im nationalen Diskurs in Deutschland als antisemtisch diffamiert werden. Auch sein Wortbeitrag wurde von empörten Zwischenrufen einerseits und Szeneapplaus begleitet.

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