Den Spaltern entgegentreten

Barbara - Den Spaltern entgegentreten - -
Barbara berichtet über ihre Erfahrungen in der Berliner Friedensbewegung (Foto: UZ)

Die DKP ist aktiv in der Friedenbewegung und für ein Ende des Krieges in der Ukraine. Dabei sieht sie sich immer wieder Angriffen ausgesetzt, die ihr angebliche Bündnisse mit rechts unterstellen. Barbara aus Berlin, die in der GEW und der Berliner Friedenskoordination aktiv ist, berichtet über ihrer diesbezüglichen Erfahrungen. So habe man auf den Amtseid der Bundesregierung hingewiesen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, und deshalb Initiativen für ein Ende des Krieges gefordert. Als Reaktion sei der Vorwurf des »Nationalismus« erhoben worden. Wenn man sich solche Attacken näher angucke, bleibe fast immer heiße Luft übrig. Die Friedensbewegung dürfe sich nicht spalten lassen.

Ein anderer Genosse berichtet aus Kiel, wie es dort nach langen Diskussionen gelungen ist, die Aktionen des Friedensbündnisses auf die Auswirkungen des Krieges und der Aufrüstung für die Arbeits- und Lebensbedingungen hierzulande zu konzentrieren. So konnten auch Umweltschutzinitiativen für gemeinsame Aktivitäten gewonnen und ein Konsens zum Umgang mit sogenannten Verschwörungstheoretikern gefunden werden. Klar sei: Einzelne Menschen aus diesem Spektrum, die keine faschistischen Kader sind, können mitlaufen, auch damit sie dabei ihre bisherigen Positionen hinterfragen. Symbole rechter Kräfte werden dagegen konsequent durch die Ordner aus den Demonstrationen entfernt.

Patrik Köbele verliest eine Grußbotschaft von Anne Rieger für den Bundesausschuss Friedensratschlag. In dieser heißt es unter anderem: »Die Sanktionen und Waffenlieferungen der NATO-Staaten haben uns dem Ziel eines Friedens um keinen Schritt näher gebracht. Wir sagen nein zur Lieferung von Panzern und anderen Waffen. Sie eskalieren den Krieg weiter und verlängern ihn. Je länger er dauert, desto mehr Menschen sterben, desto mehr droht das Risiko einer atomaren Auseinandersetzung. Wir verlangen von der deutschen Regierung den Abzug der Atomwaffen aus Büchel sowie die sofortige Beendigung der Ausbildung ukrainischen Soldaten.

Dass die Forderung nach sofortiger Beendigung des Krieges in der Ukraine heute auf geradezu wütenden Widerspruch der herrschenden Meinungsmacher:innen stößt, zeigt, wie gefährlich weit die Kriegslogik bereits fortgeschritten ist. Es ist dringend an der Zeit, aus der militärischen Logik und Rüstungsspirale auszubrechen, Wir fordern die Beendigung des Krieges in der Ukraine. Wir verlangen von den Regierungen, besonders von der deutschen, eine diplomatische Offensiven für einen sofortigen Waffenstillstand, Verhandlungen und einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen überallhin, in allererster Linie in die Ukraine.«

Aus Duisburg berichtet eine Genossin über die Aktionen des dortigen Friedensbündnisses für Arbeit, Brot und Frieden. Dort werden »Wundertüten« verteilt, die unter anderem eine Kerze gegen die Kälte, ein Taschentuch gegen die Trauer und eine Pfeife für den Protest enthalten – und dazu den Flyer des Bündnisses, in dem die Menschen über die Hintergründe der Aktion aufgeklärt werden. Wichtig sei dabei, in die Stadtteile zu gehen, um die Menschen zu erreichen, die nicht mehr in die Innenstädte kommen, weil sie sich das dortige Angebot gar nicht mehr leisten können. Dazu gehöre auch, keine Spaltung zwischen migrantischen und nicht-migrantischen Betroffenen zuzulassen. Im Gegenteil: Es wäre gut, wenn wir auch mehr migrantische Mitglieder in der Friedensbewegung und in unserer Partei hätten.

Unsere Zeit