Auf dem Boden des Programms

Christoph Spehr - Auf dem Boden des Programms - -
Spricht lieber nicht von „Völkermord“: Christoph Spehr (Foto: UZ)

Ein „bisschen düster“ sei unser Live-Ticker, sagt eine Delegierte. Dabei verteilen wir gerne Lob! In der Vorstellungsrunde zur gemischten Liste bedürfte es dafür aber bislang überirdischer Kreativität.

Christoph Spehr aus Bremen ist der Meinung, dass das „Pendel wieder zurückschlagen“ werde. Dann müsse man als Partei noch da sein, bestenfalls mit einer Fraktion im Bundestag. Zu „schwierigen Themen“ müsse man inhaltliche Korridore erarbeiten, sagte er mit Verweis auf die Gaza-Debatte gestern. Spehr könne mit unterschiedlichen Meinungen leben, aber nicht mit Sätzen, die niemanden außerhalb der Partei überzeugten. Einen Vorgeschmack darauf, welche Sätze ihm lieber sind, hatte die Palästina-Diskussion gestern geliefert. Dort nannte er die Besetzung Palästinas ein „Narrativ“, und auch der Begriff „Völkermord“ scheint zu denen zu gehören, die er lieber nicht verwendet. Stattdessen hatte er einen Antrag geschrieben, in dem es hieß: „Israel nahm sein Recht auf Selbstverteidigung wahr und begann eine Bodenoffensive zur Befreiung der Geiseln und zur Ergreifung der Täter und Verantwortlichen. (…) Dabei wurden und werden auch zivile Objekte bombardiert, von denen viele seitens der Hamas als Deckung für militärische Stützpunkte benutzt werden.“

In der Fragerunde nach diesen Sätzen befragt, redet er lieber über die Sätze, die mit „Wir sind die einzige Partei“ anfangen, um dann nonchalant anzuschließen, dass er Antworten möchte. Und zwar auf die Frage, was ein angegriffenes Land, das seine Souveränität verteidige, denn machen solle ohne Waffenlieferungen. Für diese Haltung bezeichnet er sich ausgerechnet als Internationalist.

Zuvor hatte schon Artyom Stasyuk gesprochen. Auch er will in den Parteivorstand. Er sei gegen den Krieg, sei aber auch der Überzeugung, dass „es keine Gerechtigkeit geben kann ohne Frieden. Und keinen Frieden ohne Gerechtigkeit“. Für „Die Linke“ seien Werte schon immer wichtig gewesen. Er habe den „Weg Russlands zu der aggressiven imperialistischen Macht mitverfolgt“. Auf die Frage, ob er auf dem Boden des Parteiprogrammes stehe, führte er aus, dass es absurd sei, wenn russisches Gebiet nicht beschossen werden dürfe. So werde man beschossen und dürfe nicht zurück schießen.

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