Schwerpunkt Antimilitarismus

Rund 60 Mitglieder von DKP und SDAJ nahmen am vergangenen Wochenende in Berlin am jugendpolitischen und antimilitaristischen Ratschlag beider Organisationen teil. Beim Ratschlag wollten sie gemeinsame Orientierungen für die dringendsten Aufgaben der revolutionären Kräfte in der Friedensbewegung entwickeln, sich austauschen, wie Jugendliche für die antimilitaristische Arbeit gewonnen werden können und wie SDAJ und DKP besser zusammenarbeiten und sich stärken können.

DKP und SDAJ sehen einen Schwerpunkt ihrer Arbeit im Kampf für den Frieden. Der Ratschlag fand im Anschluss an die Friedensdemonstration vom 8. Oktober statt, die ein Beispiel für gemeinsame Aktion unterschiedlicher Teile der Friedensbewegung lieferte. Fast alle Bezirke der DKP und Landesverbände der SDAJ waren mit Leitungsmitgliedern beim Ratschlag vertreten.

Als Leiter der Friedenskommission der DKP leitete Björn Schmidt am Samstagabend in seinem Referat her, wie der relative ökonomische Aufschwung der BRICS-Staaten und der damit zusammenhängende Abstieg des westlichen Imperialismus auch eine militärische Konfrontation neuen Ausmaßes nach sich zieht. An der jeweiligen Haltung zu den beteiligten Konfliktparteien hatten sich die Akteure der Friedensbewegung in den letzten Jahren vielerorts geschieden. Schmidt plädierte in seinem Referat dafür ohne Illusionen in die Motive der russischen Politik ihre in der Wirkung aktuell objektive Übereinstimmung mit den Positionen der Friedensbewegung auch stärker in unserer Agitation und Bündnisarbeit zu berücksichtigen. Das Referat legte bewusst den Schwerpunkt auf Themen, die auch in DKP und SDAJ in den letzten Jahren kontrovers diskutiert worden waren. Die folgende Diskussion war von verschiedenen Positionen geprägt, aber auch von dem Bedürfnis, gemeinsame Orientierungen zu erarbeiten.

Am Folgetag standen konkretere Fragen der Friedensarbeit und Jugendpolitik auf dem Programm. Ein Workshop wertete die Erfahrungen aus, die die SDAJ in ihrer laufenden Kampagne mit dem „Outen“ von Kriegstreibern macht. Die Teilnehmer diskutierten, wie das Sofortprogramm der DKP in diese Arbeit einbezogen und wie die Aktionsform im Bundestagswahlkampf genutzt werden kann. Der zweite Workshop diskutierte Thesen zur aktuellen Flüchtlingspolitik und leitete konkrete Forderungen für gemeinsame Kämpfe auf Grundlage einer objektiv gemeinsamen Interessenlage her. Wie Arbeiter- und Friedensbewegung wieder zusammengebracht werden können, diskutierte ein dritter Workshop. Betont wurde, dass es sich bei betrieblichen Auseinandersetzungen lohne, auch stärker die Kosten für Kriegseinsätze den staatlichen Investitionen in Gesundheit und Soziales gegenüberzustellen. Um auch in den Gewerkschaften Diskussionen um Krieg und Frieden wieder stärker auf die Tagesordnung zu rücken, schlugen die Workshop-Teilnehmer vor, die Gründung friedenspolitischer Arbeitskreise anzugehen. Ein vierter Workshop befasste sich mit der Frage, wie es gelingen kann, mehr Jugendliche für antimilitaristische Arbeit zu gewinnen, und welche Organisationsformen es dafür braucht. Zurückgegriffen wurde dafür auch auf erste Erfahrungen, die die SDAJ mit der Gründung von „Offenen Antikriegstreffen“ sammeln konnte. In einem letzten Workshop ging es dann allgemeiner um die Frage, wie es gelingen kann, gemeinsam und geplant neue SDAJ-Gruppen zu gründen. Wenn es eine DKP-Gruppe gibt, ist es leichter, die SDAJ vor Ort aufzubauen, aber kein Selbstläufer.

Zum Abschluss des Ratschlags berieten die Teilnehmer für die jeweiligen Bundesländer, was die nächsten Schritte in der Zusammenarbeit von DKP und SDAJ sind. Die Jugendkommission der DKP plant die Ergebnisse des Ratschlags für die Parteigruppen bereitzustellen.