Scholz für mehr Aufrüstung

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Freitag in Brüssel, dass auch die neue Bundesregierung eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben anstrebe. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, die Parteien der Ampel-Koalition hätten in ihrem Vertrag eine Zusage an die weitere nukleare Teilhabe Deutschlands offengelassen. „Die Verteidigungsausgaben Deutschlands sind in einer Weise gestiegen, wie das viele, viele Jahre nicht der Fall war. Das ist auch etwas, das wir fortsetzen werden im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten, die wir haben“, sagte Scholz.