Schluss mit der Kriegstreiberei!

Die NATO, allen voran die USA, drohen Russland seit Monaten mit Sanktionen und sogar Krieg und schieben den Russland-Ukraine-Konflikt vor. Es wird unermüdlich erklärt, dass Russland im Falle einer Ukraine-Invasion zu allen Arten von Sanktionen bereit sein sollte und dass die NATO bereit ist, die notwendige Reaktion zu zeigen. Die Völker Europas werden mit einseitigen Nachrichten und Behauptungen auf die Möglichkeit eines Krieges vorbereitet. Sogar die diplomatischen Gespräche zwischen den USA und Russland, Russland und NATO und Russland und EU im Januar trugen nicht zur Lösung des Problems bei, sondern wurden als Mittel benutzt, um Konflikte und Provokationen weiter zu eskalieren.

Der Druck auf diejenigen, die sich der Kriegshetze widersetzen und von der offiziellen Politik abweichen, werden mit zunehmendem Druck von Staatsinstitutionen beseitigt. Auch die Aussage des deutschen Seestreitkräftekommandeurs „Russland ist nicht der Feind, wir sollten eine Bündnismacht gegen China haben“ wurde nicht länger geduldet und der Vizeadmiral musste zurücktreten.

Für den Frieden – Auflösung der NATO!

Die sich verschärfende Konkurrenz zwischen den imperialistischen Ländern sorgt dafür, dass der Kampf um Markt und Vorherrschaft einerseits mit Wirtschaftsembargos und Besatzung und Kriegen wie im Irak und Syrien und andererseits mit Aufrüstung und Militärübungen, Stärkung und Ausbau von Kampfeinheiten, einhergeht. Die NATO hält sich nicht an ihr Versprechen zu Zeiten des Zerfallsprozesses der Sowjetunion, die ehemaligen Ostblockstaaten niemals als Mitglieder aufzunehmen und ist bemüht, Russland vom Westen aus einzukreisen. Währenddessen versucht Russland, seine Einflussgebiete zu schützen, indem neue Gebiete als Abwehr der Belagerung gesucht und diese militärisch gestärkt werden. Das Problem sind weder die vorgeschobenen Menschenrechte, noch die Bedrohung der Unabhängigkeit dieser Länder. Es ist der Kampf der Imperialisten um Markt und Hegemonie. Diejenigen, die sich heute gegen die Besetzung der Ukraine aussprechen, sind diejenigen, die selber Länder wie Afghanistan, Irak und Syrien besetzt haben. Die NATO ist der Aggressor bei diesen Invasionen und Angriffskriegen. Aus diesem Grund darf sie nicht Richtung Osten erweitert, sondern sie muss aufgelöst werden. Die NATO erzeugt neue alte Feindbilder, um einen Grund für militärische Intervention zu bekommen.

Auch Russland setzt weiterhin auf die Lösung von Problemen mittels militärischer Gewalt statt auf Dialog. Auch eine Provokation und Invasion seitens Russland darf niemals akzeptiert werden.

Schluss mit Aufrüstung und Waffengeschäft!

Das Wettrüsten, das weltweit andauert, läuft auf Hochtouren. Die Rüstungsbudgets stiegen in den letzten 10 Jahren um mehr als 100 Prozent und erreichten 1 Billion 917 Milliarden Dollar. Während die USA mit 800 Milliarden Dollar bei der Aufrüstung führt, erhöhen alle NATO-Staaten ihre Rüstungsausgaben jährlich um 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts. Russlands Rüstungsbudget beträgt derzeit rund 65 Milliarden Dollar.

Stärken wir die Friedensförderung!

Die Menschen der Welt, Arbeiter und Werktätige, sind diejenigen, die am meisten unter Krieg und Waffenverkäufen leiden. Die Anstifter des Krieges sind die imperialistischen Länder, die Reichen und die Waffenmonopole. Krieg und Aufrüstung richten nicht nur in dem Land, in dem der Krieg stattfindet, Zerstörung an, sondern auch in den Ländern, die den Krieg unterstützen und führen, leidet die Bevölkerung. Kriege und Konflikte können nur durch die Solidarität und den gemeinsamen Kampf der Werktätigen verhindert werden.

Als Föderation der Demokratischen Arbeitervereine, DIDF, rufen wir alle dazu auf, den Widerstand gegen die Rüstungsindustrie und die Kriegsvorbereitungen zu stärken. Die Bevölkerungen der Welt dürfen nicht länger den Preis für den Marktkampf der imperialistischen Länder und das Profitstreben der Waffenmonopole zahlen.

• Die anhaltende Kriegshetze und Provokationen in der Ukraine von allen Aggressoren müssen sofort gestoppt werden!
• Die Aufrüstung der Ukraine und anderer osteuropäischer Länder muss gestoppt werden!
• Die Militärstützpunkte aller imperialistischen Länder, insbesondere der USA, sollen aufgelöst, die Soldaten abgezogen werden!
• NATO-Übungen, wie „Defender“, müssen sofort beendet werden!
• Rüstungsbudgets sollen eingefroren und für die Armutsbekämpfung ausgegeben werden!
• Waffendeals müssen verboten werden!
• Die Auflagen des Atomwaffenverbot Vertrages müssen erfüllt werden; Europa und Russland sollen die Atomwaffen abschaffen!
• Kriegsorganisationen wie die NATO sollen aufgelöst, Versuche zur Bildung einer Europäischen Militärunion aufgegeben werden!
• Kein Land soll sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einmischen. Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker!

DIDF-Vorstand