Schlecht für Kuba

In Kuba wird dem Amtsantritt von Donald Trump am kommenden Freitag mit gemischten Gefühlen entgegengesehen. Während Präsident Raúl Castro, wie alle Regierungschefs Lateinamerikas, ihm zum Wahlsieg gratuliert hatte, waren in den Straßen besorgte Stimmen zu hören. „Für alle Kubaner ist das schlecht“, sagte die 18-jährige Studentin Alison Taylor der französischen Agentur „AFP“ in Havanna. „Dieser Mann hat keine Skrupel“, begründete sie ihre Einschätzung, „er ist faschistoid“. Auch Israel Rojas, Leadsänger der Band Buena Fe, erwartet von Trump „nichts Gutes für Kuba und Lateinamerika“. In der Tageszeitung „Juventud Rebelde“ meinte der junge Musiker: „Wir können nicht damit rechnen, dass uns irgendeine Supermacht im Falle einer gefährlichen Situation unterstützt.“ Zwar hoffen Politiker in Havanna noch, dass es nicht zu einer neuen Eiszeit kommt, doch dass der Wechsel im Weißen Haus auch eine Veränderung der US-Außenpolitik markiert, ist unstrittig. Unklar ist nur noch, in welche Richtung sich Trumps Kuba-Politik nach dessen Amtseinführung tatsächlich bewegt.

Im Wahlkampf hatte der künftige US-Präsident bei rechten Wählerschichten in Florida mit dem Versprechen nach Stimmen gefischt, die von Obama eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung der Beziehungen solange auszusetzen, bis in Kuba „echte Religionsfreiheit“ herrscht und „politische Häftlinge freigelassen“ würden. Auf den Tod Fidel Castros reagierte Trump wie ein pubertärer Rüpel und nicht wie ein ernstzunehmender angehender Staatsmann. Über seine einzige Kommunikationsplattform Twitter beschimpfte er den verstorbenen Revolutionsführer als „brutalen Diktator“ und drohte erneut damit, alle getroffenen Vereinbarungen aufzukündigen, sollte Havanna zu keinen Zugeständnissen „für die Bürger Kubas, die Exilkubaner und in den Beziehungen mit den Vereinigten Staaten“ bereit sein. Das alles sind jedoch wenig konkrete Aussagen und eher laue Drohungen im Vergleich zu Trumps Lieblingsprojekt, dem Bau einer Mauer an der 3 185 Kilometer langen Grenze zu Mexiko, deren Kosten der südliche Nachbar tragen soll.

Trump und sein zukünftiges Team kennen aber auch die Statistik, nach der die Stimmenverluste Hillary Clintons in Florida nicht auf die kubano-amerikanische Bevölkerung, sondern vor allem auf weiße Arbeiter, die der demokratischen Partei den Rücken kehrten, zurückging. Die ultrarechte Gemeinde aus alten Batista-Anhängern und militanten Antikommunisten tritt in Miami zwar lautstark auf, doch ihr politischer Einfluss geht immer weiter zurück. Die Mehrheit der dort lebenden Exilkubaner begrüßt die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA und fordert die sofortige Beendigung der US-Blockade. In den letzten Wochen reisten zudem einige US-Politiker wie der Kongressabgeordnete des Bundesstaates Maryland, Eugene Cummings, und der Gouverneur des Staates West-Virginia, Earl Ray Tomblin, demonstrativ nach Havanna und sprachen sich dort für die Beibehaltung und Verbesserung der Beziehungen aus. Obwohl Trump als Teil seines Plans, die USA „wieder groß“ zu machen auch darauf setzen wird, die Integration Lateinamerikas zu zerstören, könnte er gerade aus diesem Grund einen pragmatischen Kurs gegenüber Kuba einschlagen. Dort lassen sich die Art von Geschäften machen, die in sein Konzept passen. Die Gefahr, dass US-Produktionsstätten aus Kostengründen auf die sozialistische Insel verlagert werden, ist dagegen gleich Null.

Auf einen pragmatischen Kurs der künftigen US-Administration setzt auch Miguel Fluxà, Chef der spanischen Hotelkette Iberostar, der Anfang Dezember zum 60. Jubiläum seiner Gruppe den Bau weiterer 15 Hotels auf der Insel ankündigte. Auf Fragen nach Gefahren durch die zukünftige US-Politik reagierte Fluxà mit der Bemerkung, er wisse, dass Trump vor weniger als sechs Monaten selbst die Möglichkeiten zur Errichtung von Hotels in Kuba habe eruieren lassen. Das war nicht das erste Mal. Trumps langjähriger Firmenanwalt und künftiger Chefunterhändler Jason Greenblatt, der auch Vize-Präsident der Trump Organization ist, besuchte zwischen 2012 und 2013 – ein Jahr bevor Obama seine neue Kuba-Politik ankündigte – bereits mehrfach die Insel. US-Unternehmen, die sich in den letzten zwei Jahren im Kuba-Geschäft etabliert haben, sind nicht an einem Abbruch der Beziehungen interessiert. Dazu gehören die Alaska-Airlines, die erst am Donnerstag letzter Woche als letzte von acht US-Gesellschaften reguläre Linienflüge nach Havanna aufgenommen hatten.

Hardliner der Republikanischen Partei, die in Miami ansässigen Organisationen der ehemaligen kubanischen Oligarchie und einige von ihnen ausgehaltene Systemgegner setzen jedoch alles daran, um Trump wieder auf einen kompromisslosen Anti-Kuba-Kurs zu bringen. Am 14. Dezember 2016 hatte die ultrakonservative Denkfabrik „Heritage Foundation“, die maßgeblich die Politik von Ronald Reagan und George W. Bush beeinflusst hatte, dazu eine Gruppe rechter US-Politiker wie Roger Noriega, Otto Reich und José Cárdenas zu einer Veranstaltung eingeladen, auf der auch der extra von der Insel eingeflogene Systemgegner Antonio Rodiles ganz offen über Gewalt als Option reden durfte. Unter dem Beifall seiner stramm antikommunistischen Zuhörer kündigte Rodiles seine Vision von einem Systemwechsel auf der Insel an: „Früher oder später wird sich die Situation in Kuba gewalttätig entwickeln.“