Sammeln und versammeln

„Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real“, stellt der Berliner Appell fest. Er wurde auf der bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin vorgestellt. Seitdem nutzt die Friedensbewegung ihn, um darauf aufmerksam zu machen, wie gefährlich die geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der BRD ist – die die Bundesregierung ohne jegliche öffentliche oder parlamentarische Debatte entschieden hat.

Zu den Erstunterzeichnern gehören Aktive der Friedensbewegung wie Willi von Ooyen, Gewerkschafter wie Jürgen Peters (IG Metall), Bundestagsabgeordnete wie Gesine Lötzsch („Die Linke“), Kirchenvertreter wie Margot Käßmann, Künstlerinnen und Künstler wie Tino Eisbrenner und auch der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele. Mehr als 28.000 Menschen haben den Aufruf bislang unterschrieben. UZ berichtet immer wieder über Aktionen zum Berliner Appell.

Am 15. Februar findet der zweite bundesweite Aktionstag der Friedensbewegung statt, in dessen Mittelpunkt der Berliner Appell steht. Aktionen sind unter anderem in Bielefeld, Bochum, Chemnitz, Daun, Eberswalde, Essen, Flensburg, Frankfurt am Main, Friedberg (Hessen), Hamburg, Krefeld, Leipzig, Lüneburg, Mainz, Marburg, München, Münster, Rotenburg (Wümme), Saarbrücken, Saarlouis, Schwerin, St. Ingbert und Stuttgart geplant. Die Initiative „Nie wieder Krieg!“ sammelt Termine auf ihrer Website. Der Aufruf kann online unterzeichnet werden. Materialien wie Unterschriftslisten und Plakate können hier bestellt beziehungsweise heruntergeladen werden.

Auch die DKP beteiligt sich an Aktionen rund um den Berliner Appell. Bis zu ihrem Parteitag im Juni möchten die Kommunisten 10.000 Unterschriften für den Berliner Appell sammeln. Material dazu gibt es im UZ-Shop.

In München ruft das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am selben Tag zur großen Demonstration gegen die alljährliche „Sicherheitskonferenz“ auf. Das Bündnis schreibt dazu: „Wieder treffen sich Waffenhändler, Konzernchefs, Kriegsstrategen, Militärs und Politiker aus aller Welt im Hotel Bayerischer Hof. Dabei geht es ihnen nicht um die Sicherheit und das friedliche Zusammenleben der Menschen, sondern um ihre eigenen Machtpositionen und die Sicherung des Kapitals.“ Statt „kriegstüchtig“ müsse die Gesellschaft friedensfähig werden. „Steuergelder gehören dorthin, wo sie gebraucht werden: in die Sozialsysteme, die Gesundheitsversorgung, das Bildungssystem, in den Klima- und Artenschutz und den Ausbau öffentlicher Infrastrukturen.“ Die Demo beginnt um 13 Uhr auf dem Stachus. Weitere Infos stellt das Aktionsbündnis auf seiner Website zur Verfügung.

Am Vorabend laden DKP München und SDAJ München zu einer Infoveranstaltung mit Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag ein. Thema: „Wie die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Deutschland zum Schlachtfeld verwandelt und wie wir das verhindern können“. Die Veranstaltung findet im KommTreff in der Holzapfelstraße 3 in München statt. Los geht es um 18 Uhr.