Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.

Der Parteivorstand der DKP hat Ende November inhaltliche Eckpunkte für die Bundestagswahl beschlossen, die nun in gedruckter Fassung vorliegen. Die Eckpunkte konzentrieren sich auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. In dem Dokument legen die Kommunistinnen und Kommunisten auch dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart, dass sie zeigt, dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens. Wer wird das propagieren, wenn nicht die DKP?

Die Pandemie drängt zu einem offensiven Wahlkampf – und gefährdet ihn zugleich. Zwar will die DKP juristisch gegen die hohen Hürden der Wahlzulassung vorgehen, aber verlassen kann sie sich sicher nicht auf einen Erfolg vor Gericht. Für die Zulassung der Landeslisten müssen in der Regel 2.000 amtlich beglaubigte Unterstützerunterschriften gesammelt werden, für Direktkandidaturen werden 200 Unterstützer aus dem Wahlkreis be
nötigt. Für einige Bezirksorganisationen der DKP, zum Beispiel in Ostdeutschland, aber auch im nördlichen Schleswig-Holstein braucht es keine Pandemie, um aus dieser Hürde eine echte Kampfaufgabe zu machen. Mit den Einschränkungen durch Corona wird es aber in allen Bundesländern eine Kraftprobe. Ohne Unterstützung scheint das kaum machbar.

Innenstädte und Plätze sind im Lockdown leergefegt, Veranstaltungen, Demonstrationen und Kundgebungen werden abgesagt oder finden online statt. In verschiedenen Ländern sind Infotische untersagt und auch dort, wo sie stattfinden können, gibt es trotz maskierter Sammlerinnen und Sammler und desinfizierter Kugelschreiber unterschiedliche Erfahrungen. Kurz: Für die DKP ist das Sammeln der Unterschriften schwer. Sie ist mehr denn je auf die Hilfe von Bündnispartnern und Freunden angewiesen, die wollen, dass diese kommunistische Kandidatur zustande kommt – und auf Ideen, wie trotz Corona-Beschränkungen Unterschriften zusammenkommen. Die DKP in Regensburg beispielsweise hat ihr Umfeld per Brief mit frankiertem Rückumschlag angeschrieben und damit bisher über 60 Unterschriften gesammelt. Nebenbei ist das auch eine gute Gelegenheit, um Adressen und Kontakte zu aktualisieren oder auch erstmals zu notieren.

UZ will die Unterschriftensammlung stärker begleiten und helfen, Ideen und Vorschläge in der Partei und ihrem Umfeld zu verbreiten. Schickt uns eure Ideen und Bilder eurer Aktivitäten: redaktion@unsere-zeit.de

Die Eckpunkte der DKP zur Bundestagswahl und alle Unterschriftenformulare gibt es online: dkp.de/wahlen

Blog