Russland und die NATO

(…) Vor kurzem sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass „mit Moskau ein Dialog nur aus einer Position der Stärke initiiert werden kann“. Es ist nicht überraschend, dass der Chef des Russischen Verteidigungsministeriums, Sergej Schoigu, seiner deutschen Kollegin vorschlug, ihre Aufmerksamkeit auf die Geschichte und die Erinnerungen der deutschen Veteranen des Zweiten Weltkrieges zu richten.

Der blockfreie Status ist für Deutschland eine historische Notwendigkeit und hätte in den späten 80er Jahren erreicht werden können, als die Vereinigung Deutschlands stattfand. Aber der Präsident der UdSSR, Michail Gorbatschow, war damals nicht entschlossen genug, darauf zu bestehen, obwohl in Deutschland im Falle seiner Vereinigung, keiner der führenden Politiker sich gegen den Austritt aus der NATO und einen blockfreien Status aussprach. (…)

Darüber hinaus weiß praktisch jeder in Deutschland genau, was die NATO wirklich anvisiert und wen der Block im Visier hat. Es genügt an die mehr als zweimonatigen Bombardierungen beim NATO-Luftangriff gegen Jugoslawien im März/Juni 1999 zu erinnern. Nach Schätzungen der Experten überschritt die Gesamtzahl der toten Zivilisten 2500 Menschen, darunter mehr als 400 Kinder. Etwa zehntausend Menschen wurden schwer verletzt, und der materielle Schaden des Landes belief sich auf fast 30 Milliarden Dollar. Dies ist das wahre Gesicht der NATO, das sich in Libyen ebenso manifestiert hat wie in Syrien und anderswo, wo die amerikanischen Interessen in erster Linie existieren. Also lohnt es sich für die Deutschen und andere Europäer, für diese Interessen zu kämpfen, selbst wenn Washington dies ultimativ fordert?

In dieser Hinsicht ist der Kampf der DKP für Frieden und Sozialismus von großer Bedeutung. Besonders hoch schätzen die russischen Kommunisten die von der DKP unterstützte Bewegung „Abrüstung statt Aufrüstung“ ein, die gegen die aggressive Politik der NATO gerichtet ist und zur Befreiung Deutschlands vom amerikanischen militärischen Diktat beiträgt. So besteht die Aufgabe der kommunistischen Medien heute darin, diese Bewegung in Deutschland vollständig zu unterstützen.

Was Russland betrifft, muss man bemerken: Während das US-Militärbudget konsequent ansteigt, ist in unserem Land im Gegenteil die Produktion einer Reihe von Waffenarten rückläufig. Russland bedroht niemanden und Spekulationen über dieses Thema basieren auf Fehlinformation. Weg mit der NATO – diesem Gespenst des „kalten Krieges“!