Russland: Beteiligung an Militärunion?

Russland hat der EU angeboten, sich an der „Europäischen Verteidigungsunion“ Pesco zu beteiligen. „Wir sind für die Zusammenarbeit mit Pesco offen“, sagte der russische Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, der Tageszeitung „Die Welt“. Grundsätzlich sehe Moskau die verstärkte Zusammenarbeit der EU-Länder in der Militärpolitik nicht als Problem.

Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell wollte sich zu den Aussagen Tschischow nicht direkt äußern. Er verwies jedoch darauf, dass die EU-Staaten derzeit über die Bedingungen für die Teilnahme von Drittstaaten an Pesco-Projekten berieten. Dazu werde unter anderem gehören, dass der Drittstaat – also in diesem Falle Russland – „Werte der EU“ teile und dass es eine Vereinbarung gebe, die das Teilen vertraulicher Informationen erlaube. Das kommt bereits einer Ablehnung an Russland gleich.

Tschischow hatte es für „vorstellbar“ gehalten, „mit der EU bei der Cyberabwehr oder im Logistikbereich zusammenzuarbeiten oder unsere Truppen und Fachleute könnten EU-Operationen in Drittländern unterstützen“