Russland bereit zum Verzicht

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die NATO-Staaten zu einem Verzicht auf die Stationierung landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen aufgerufen. Ein Moratorium auf diese Waffen hatte er bereits vor gut einem Jahr vorgeschlagen. Russland bekräftige sein Bekenntnis dazu, sagte Putin am vergangenen Montag in Moskau. Die Aufforderung an die NATO zur Prüfung dieses Vorschlags bleibe weiterhin gültig.

Putin verwies dabei auf die „bestehenden Spannungen“ entlang der Grenze zwischen Russland und der NATO, die neue Gefahren für die europäische Sicherheit darstellten. „Unter diesen Bedingungen sind Anstrengungen erforderlich, um das Vertrauensdefizit abzubauen“, hieß es in der Erklärung. Mit einem Moratorium könnten die Risiken verringert werden, „die sich aus Missverständnissen und Meinungsverschiedenheiten über Raketenwaffen ergeben“.

Russland fordert eine Garantie dafür, dass die NATO keine landgestützten Aegis-Raketenabwehrsysteme in Europa stationiert. Im Gegenzug wolle Russland seine Mittelstreckenwaffen des Typs 9M729 (NATO-Code: SSC-8) nicht im europäischen Raum aufstellen, sagte Putin. Das sollte gegenseitig überprüft werden können.

Die NATO hatte Putins Angebot bereits im vergangenen Jahr zurückgewiesen. Stichhaltige Gründe für eine Ablehnung des Angebots gibt es nicht.