Russischer Sozialismus?

Klaus Wagener stilisiert Russland in dem Beitrag zu einer „emanzipativ-antihegemonialen“ Kraft, die an den „Antikolonialismus der Sowjetunion“ anknüpfe. Das Widersetzen gegen den US-Weltmachtanspruch ist hier also plötzlich eine Befreiung vom Imperialismus – zumindest hat die Sowjetunion Emanzipation und Antikolonialismus so verstanden. Wagener geht noch weiter und schreibt, „Putins Rede war gespickt mit zahllosen Projekten, Vorhaben (…). Der Zuhörer wurde unwillkürlich an die alten Zeiten der Fünfjahrespläne erinnert“ und „Unausgesprochen nähert sich Russland den chinesischen Strukturen einer zwar gemischten, aber vom Staat kontrollierten und gelenkten und darum erfolgreichen Wirtschaft mehr und mehr an“.

Dies wirft Fragen auf: Handelt es sich bei Russland um Sozialismus im Aufbau, weil der Staat wirtschaftliche Programme ausarbeitet und in die Wirtschaft zur Erlangung von ökonomischen Zielen eingreift? (…) Weiter muss gefragt werden: Wenn Russland mit China zu vergleichen ist, was ist Sozialismus dann? Ein Staat, der in die Ökonomie eingreift? Welche Rolle spielt der gesellschaftliche Besitz an den wesentlichen Produktionsmitteln, die tatsächliche gesellschaftliche Planung und der gesellschaftliche Nutzen des Mehrwerts?