Rüstungshochburg und Waffenumschlagsplatz

Betr.: „Waffenumschlagplatz Hamburger Hafen“,

UZ vom 22.5.2015

Nicht nur Hamburg macht sich durch den Umschlag von Kriegsmaterialien mitschuldig an Kriegen in der Welt, sondern auch Bremen. Der Beantwortung einer Anfrage der Partei „Die Linke“ im Bundestag zufolge wurden im Jahr 2014 über Bremische Häfen Panzer und -zubehör im Wert von 100 Millionen Euro exportiert. Doch das ist nur ein Teil der Rüstungsgüter, die über Bremen und Bremerhaven verschifft wurden. „Die Linke“ erfuhr vom Bremer Senat, dass 2013 ungefähr 15 000 Tonnen Munition, also etwa 40 Tonnen pro Tag, über Bremische Häfen verschifft wurden. Hinzu kamen jene Kriegsmaterialien, die bislang nicht in den Statistiken des Hafenamtes registriert werden müssen, so dass die Zahl der hier umgeschlagenen Rüstungsgüter noch deutlich höher sein dürfte. Das Bundesland Bremen ist somit auch eine Drehscheibe für den weltweiten Waffenhandel. Einen großen Teil des bremischen Hafenumschlags bestreitet dabei die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG), die sich zum größten Teil in städtischem Besitz befindet und an diesem Geschäft mit dem Tod verdient.

Die alte Hansestadt Bremen ist zudem eine Rüstungshochburg, denn dort produzieren unter anderem die Firmen Atlas-Elektronik, EADS, Lürssen-Werft, OHB und Rheinmetall Defence Electronics Rüstungsgüter. Rüstungsproduktion und -exporte können Kriege in Gang bringen und halten. Deshalb gehören Herstellung und Verbreitung von Kriegsmaterialien sofort verboten. Die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG/VK-Bremen), das Bremer Friedensforum und die Pusdorfer Friedensgruppe hoffen, dass Bremens neuer Senat echte Friedenspolitik betreibt und sich für die Umstellung Bremer Rüstungsfirmen auf die Herstellung ziviler Güter (Rüstungskonversion) einsetzt sowie die Häfen von Bremen und Bremerhaven für Rüstungsexporte schließt.