Rosa Luxemburg auf dem Index?

Am 13. und 14. Januar 2024 trifft sich die außerparlamentarische Linke im Land zum politischen Jahresauftakt in Berlin. Traditionell wird der Kommunisten, Arbeiterführer und Friedenskämpfer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht. Im kommenden Jahr ist es besonders wichtig, eine kraftvolle Manifestation gegen Krieg und Krise zu organisieren. Die „Zeitenwende“ der Herrschenden in diesem Land – wir nennen sie reaktionär-militaristischen Staatsumbau – hat kuriose Ausmaße angenommen.

Am 24. November titelte UZ mit dem Slogan „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen …“ und zählte eine Reihe von Verboten und Repressionsmaßnahmen mit Blick auf die deutsche Staatsräson, die bedingungslose Solidarität mit Israel, auf. Wir fügen nun hinzu: Das wird man doch wohl noch drucken dürfen! Zum Luxemburg-Liebknecht-Wochenende wollte die DKP neue Becher bestellen. Rosa Luxemburg und Hammer und Sichel sollten sie zieren. Die Druckerei lehnte den Auftrag ab: Sie – die Druckerei – habe sich hohen ethischen Maßstäben verpflichtet, welche die Menschenrechte und verfassungsrechtlich geschützte Werte und Rechtsgüter umfassen. „Wir vermeiden daher grundsätzlich die Zusammenarbeit mit KundInnen und GeschäftspartnerInnen, welche extreme politische Positionen vertreten. Dies gilt insbesondere dann, wenn diese verfassungsrechtlich bedenklich sind.“

Für sich genommen mag das eine Posse sein. Aber in der Summe wird es eng für demokratische und fortschrittliche Kräfte in diesem Land. Dagegen helfen Solidarität und Masse. Deswegen wollen wir mit möglichst vielen Menschen am 13. und 14. Januar gegen Krieg, Krise und den reaktionär-militaristischen Staatsumbau in Berlin demonstrieren.

Das Programm der DKP beginnt am Freitag mit einer Veranstaltung zur sozialen und politischen Situation in Indien. Nilotpal Basu, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch), und Sandosh Kumar Puthiyaveettil, Mitglied der nationalen Leitung der Kommunistischen Partei Indiens, sind zu Gast und werden mit uns diskutieren:

Freitag, 12. Januar, 18 Uhr, Salon, ND-Haus, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Am Samstag, den 13. Januar, findet im Tempodrom die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ unter dem Motto „Wem gehört die Welt?“ statt. Vorträge gibt es aus Eritrea, Tansania, Kuba, den USA, Britannien, Spanien und Dänemark. Gezeigt wird die filmische Bearbeitung der „Mumien. Kantate für Rockband“ von „Floh de Cologne“. Musik gibt es unter anderem von Daniel Osorio und den „Musikandes“. Die SDAJ wird auf der Konferenz ein Jugendforum und mehrere Workshops organisieren. Die abschließende Podiumsdiskussion stellt sich der Frage „Wer stoppt die Rechten?“. Es diskutieren: Gerd Wiegel (Politikwissenschaftler, DGB), Z˙aklin Nastic´ (Bündnis Sahra Wagenknecht), Alev Bahadir (DIDF), Luca Stüven (Perspektive Kommunismus) und Shabnam Shariatpanahi (DKP). Deshalb: Jetzt Karten kaufen für die Rosa-Luxemburg-Konferenz!

Samstag, 13. Januar, Rosa-Luxemburg-Konferenz, 11 bis 20 Uhr: www.jungewelt.de/rlk

Im Anschluss an die Konferenz beginnt der politische Jahresauftakt der DKP ebenfalls im Tempodrom. Traditionell sprechen auf dem Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Treffen neben dem Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele, internationale Gäste. In diesem Jahr werden Nilotpal Basu und Sandosh Kumar Puthiyaveettil aus Indien dabei sein. Achim Bigus wird die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des LLL-Treffens mit Friedens- und Arbeiterliedern auf eine kämpferische LL-Demo einstimmen.

Samstag, 13. Januar, LLL-Treffen der DKP, Tempodrom, Möckernstraße 10, 10963 Berlin, 20 Uhr

Pünktlich um 10 Uhr wird sich die LL-Demo am Sonntag, den 14. Januar, am Frankfurter Tor formieren. Tausende werden unter dem Motto „Gegen Krieg und Krise! Für Frieden und Solidarität!“ nach Friedrichsfelde zum Friedhof der Sozialisten ziehen. Reiht euch ein in den DKP-Block – für Frieden mit Russland und China – für Solidarität mit dem palästinensischen Volk! Stoppt die Kriegsregierung!

Sonntag, 14. Januar, 10 Uhr, Frankfurter Tor: www.ll-demo.de

Die DKP ruft dazu auf, am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin zu kommen und ein Signal für Frieden und gegen die Kriegspolitik der Ampel zu setzen. Sie wird das Wochenende nutzen, um Unterschriften für ihre Kandidatur zur EU-Wahl zu sammeln und nicht zuletzt, um neue Leserinnen und Leser für die UZ zu gewinnen – an ihren Infoständen auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz und in Friedrichsfelde. Helferinnen und Helfer sind gern gesehen!