Ringen um Positionen

UZ sprach mit Olaf Harms, Mitglied des Parteivorstands der DKP und Vorsitzender des Landesbezirksvorstandes von ver.di Hamburg, über seine Eindrücke von der Konferenz.

UZ: Du hast für die DKP an der Friedenskonferenz in Hanau teilgenommen. Wie waren deine Eindrücke?

Olaf Harms: Es ist gut, dass Gewerkschafter zur Frage des Krieges in der Ukraine und seiner Auswirkungen auf die Beschäftigten in Deutschland erstmals in dieser Größe diskutierten. Die Kriegsgefahr hat sich in den letzten Monaten enorm gesteigert. Mit den beschlossenen Aufrüstungsprogrammen droht ein sozialer Kahlschlag. Bisher haben die Gewerkschaften zu wenig darauf reagiert. Zum einen, weil aus der Diskussion die Vorgeschichte des Krieges ausgeblendet wird, aber auch, weil große Illusionen in die SPD als Spitze der Ampel-Regierung bestehen.

UZ: Welche inhaltlichen Einschätzungen waren für dich zentral?

Olaf Harms: Am Samstagmorgen eröffnete Janine Wissler, Bundesvorsitzende der Partei „Die Linke“, die Konferenz. In zentralen Frage hat sie sich um Klarheit herumgewunden. Sie sprach sich zwar klar gegen Waffenlieferungen an den Iran aus, positionierte sich aber auch auf Nachfrage nicht zur Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Gegensatz dazu war in den vielen Diskussionen und Arbeitsgruppen das gemeinsame Ringen um Positionen zu spüren. Besonders beeindruckend war, dass unter den Teilnehmenden große Einigkeit bestand, dass sich der Krieg inzwischen zu einem Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland entwickelt hat.

UZ: Vor welchen Aufgaben stehen die Kommunistinnen und Kommunisten?

Olaf Harms: Zwei zentrale Probleme haben sich gezeigt. Erstens war der Altersdurchschnitt des Teilnehmerkreises sehr hoch. Es geht also darum, jüngere Menschen für diese Fragen zu interessieren und sie für die gewerkschaftliche Friedensarbeit zu gewinnen. Auch damit das Thema in die Betriebe getragen werden kann. Die zentrale Rolle der Kommunistinnen und Kommunisten ist, die Friedensarbeit in den Gewerkschaften voranzutreiben, für inhaltliche Klarheit zu kämpfen und die Interessen der abhängig Beschäftigten in den Mittelpunkt zu stellen.