Richtige Feinde

Dass Faschisten im EU-Parlament Anträge stellen können, ist ekelhaft genug, dass ihnen zugestimmt wird, unsäglich.

Das EU-Parlament beschloss vergangene Woche eine Resolution gegen Kuba, in der sie die US-gesteuerte San-Isidro-Gruppe lobpreist und sich über die Behandlung des kubanischen Gesundheitspersonals mokiert. In einer Erklärung verurteilte der Parteivorstand der DKP die Resolution und stellt fest: „Der eigenen Bevölkerung das Recht auf unversehrte Gesundheit mit der systematischen Zerstörung des Gesundheitssystems faktisch zu verwehren und gleichzeitig von Kuba, das die Pandemie in vielen Ländern der Welt bekämpft, die Einhaltung der ‚Amerikanischen Menschenrechtskonvention‘ zu verlangen, zeigt die Doppelmoral gegenüber Kuba und untergräbt die Glaubwürdigkeit des EU-Parlaments.“