Rheinmetall enteignen

Am Dienstag vor einer Woche fand die Hauptversammlung der Rüstungsschmiede „Rheinmetall“ statt. Das Bündnis „Rheinmetall enteignen“ rief mit „Riseup4Rojava“ und „Interventionistische Linke“ zu dezentralen Aktionen auf. In über 13 Städten protestierten Aktivistinnen und Aktivisten unter dem Motto „#HealthcareNotWarfare“ (deutsch: Gesundheitsversorgung statt Kriegsproduktion) gegen den Waffenproduzenten, der für die Kriegsverbrechen der Türkei in Syrien, Libyen und im Irak mitverantwortlich sei, sagt Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“. Rheinmetall liefert Munition an die Türkei.

Am 10 Juni beginnt beim Berliner Amtsgericht der Prozess gegen einen Kriegsgegner wegen Widerstand, tätlichem Angriff und Hausfriedensbruch. Der Friedensaktivist hatte vor einem Jahr die Hauptversammlung des Waffenkonzerns im Maritim Hotel Berlin gestört.