Revolution als Friedensbewegung

Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, eine Debattenrunde mit internationalen Gästen durchführt und anschließend ihre EU-Wahlliste beschließt, dann verbindet sie damit drei Anlässe, die eng miteinander verwoben sind.

Zunächst steht das Wochenende im Rahmen des 100. Jahrestags der Novemberrevolution. Deren Scheitern in der Schlussphase des Ersten Weltkriegs markierte einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Arbeiterbewegung – nicht nur in und für Deutschland, sondern weltweit. Die mit den Kriegskrediten offenbar gewordene Spaltung der Sozialdemokratie manifestierte sich in der Gründung von Spartakusbund und USPD, später der KPD. Die eben erst siegreiche Oktoberrevolution in Russland und ihr Anführer Lenin hatten gerade auf Deutschland gesetzt: Ein Industrieland und Verursacher des Weltkriegs, mit riesigen Opfern innerhalb der Arbeiterklasse. Man kann sich vorstellen, dass der Sozialismus im größten Staat der Welt mit seinen unermesslichen Rohstoffen mit einer Revolution in einem der weitest entwickelten imperialistischen Industriestaaten einen völlig anderen Stand gehabt hätte. Ein deutscher Faschismus, sein 2. Weltkrieg mit 55 Millionen Toten hätte keinen Boden gehabt.

Heute begibt sich der deutsche Imperialismus an den dritten Anlauf in hundert Jahren, wie auch immer dieser aussehen wird. Als Anrainer der Ostsee hätte Deutschland eine besondere Verantwortung für deren friedliche Nutzung – stattdessen rüstet Deutschland mit vier neuen Fregatten und fünf Korvetten kräftig auf. Im Ostseehafen Eckernförde sind U-Boote und Landungsboote stationiert. Kontinuitäten sind hierzulande in aller Regel negativer Art – der Gegner soll also zum dritten Mal der gleiche sein, ungeachtet dessen, dass Russland nicht mehr sozialistisch ist. Deshalb steht die Konferenz unter dem Motto „Ostsee – Meer des Friedens“. Ihre Teilnahme zugesagt haben die KP Polens, die beiden Kommunistischen Parteien aus Dänemark, die KP der Russischen Föderation und die KP Schwedens; die KP Finnlands wird einen Redebeitrag senden. Die eingeladenen Kommunistischen Parteien kommen aus Ländern, deren Völker die Ostsee seit Menschengedenken nutzen. Wie steht es um den Widerstand gegen die NATO und ihre Kriegspläne, und wie bewerten die dortigen Bevölkerungen die Aggression gegen Russland? Was sagt die KPRF zur russischen Außenpolitik?

Mit ihrem Engagement in Sachen „Abrüsten statt Aufrüsten“ verfolgt die DKP keinen pazifistischen, sondern einen antiimperialistischen Ansatz. Die DKP-Mitglieder werden bei ihrer Bundesmitgliederversammlung am 4. November die Liste der Partei für die EU-Wahlen im kommenden Jahr wählen. Die DKP-Kandidatur steht in engem Zusammenhang zur Losung „Frieden mit Russland“. Keine andere Partei wird dieser Notwendigkeit in ihrem Wahlkampf Rechnung tragen. Ein Bewusstsein über die mögliche Tragweite der fahrlässig-russophoben Politik eines Außenminister Maas muss verbreitet, die Aufrüstungsspirale auf 70 Milliarden Euro zu Gunsten von Gesundheit und Bildung gestoppt und perspektivisch der Austritt aus der NATO eingeleitet werden. Die DKP sieht ihre Aktivitäten deshalb als Teil der Aktionstage der Friedensbewegung, die vom 1. bis zum 4. November stattfinden.

Dafür ehren wir in Kiel die roten Matrosen, die ihr Leben für eine Welt ohne Krieg und Aggression gegeben haben. Dafür beraten wir mit Genossinnen und Genossen aus Nachbarländern, wie wir die Kriegspolitik stoppen können. Und deshalb kandidieren wir bei den EU-Wahlen.