Rentenprogramm der DKP nötig

Die Rentenfrage tritt immer zentraler ins Rampenlicht der sozialen und finanziellen Absicherung älterer Menschen. Vor allem der Niedriglohnbereich wird das in Zukunft mit voller Härte zu spüren bekommen. Millionen von Rentnern werden dann Bittsteller der Sozialämter.

Der Niedriglohnbereich war ein Ergebnis einer verfehlten Politik – bis auf die Linkspartei – aller im Bundestag vertretenen Parteien. Vor allem die Schröder/Fischer Bundesregierung hat sich als Befürworter dieser verfehlten Politik einen Namen gemacht (Stichwort Hartz-IV).

Die Nutznießer dieser Politik waren und sind die Unternehmer. (…) Mit der Einführung des Mindestlohns wurde zumindest ein minimaler Kurswechsel durch die große Koalition durchgeführt.

Der frühere Vorsitzende der DKP, Heinz Stehr, hat in seinem Interview zur Rentenfrage mehr die Position der IGM erwähnt. Das hat sich besonders in der Forderung „die Rente muss auf mindestens 55 Prozent des Nettoverdienstes angehoben werden“ bemerkbar gemacht. Das hört sich nicht schlecht an.

Für einen gut verdienenden Facharbeiter bei BMW wird das eine Rente sein, mit der es sich gut leben lässt, für die Mehrheit der Arbeiter und Angestellten im Niedriglohnbereich allerdings nicht.

Das sollte doch eigentlich Heinz Stehr wissen. (…) Die DKP (…) müsste selbst eigene Programme aufstellen.

Zur Wohnungsfrage hat sie es sich ja vorgenommen. Mal sehen, wann es kommt. In der Rentenfrage sollte sie es aber auch tun. (…)