Relative Ruhe

Seit dem 5. März gilt im Donbass wieder ein Waffenstillstand. Tatsächlich wird seitdem weniger geschossen. In der Donezker Volksrepublik (DVR) gab es vier Tage vollständiger Waffenruhe. Dennoch wurden dort in der letzten Woche wieder mehrere Häuser beschädigt oder zerstört.

In der zweiten Märzwoche wurden drei mal Fahrzeuge beschossen, die Material oder Personal zur Donezker Filterstation transportierten. Die Station ist eine für die Wasserversorgung von hunderttausenden von Menschen auf beiden Seiten der Front wichtige Einrichtung in der „grauen Zone“ bei Donezk. Nur durch Zufall wurde bei dem Beschuss niemand verletzt. Von neun Anfragen der DVR an die Ukraine nach Sicherheitsgarantien für Reparaturarbeiten, unter anderem an dieser Filterstation, wurden sieben von der Ukraine vollständig ignoriert, bei zweien wurden keine Sicherheitsgarantien erteilt.

Die Ukraine konzentriert weiter schwere Waffen und Truppen an der Frontlinie. Im letzten Monat griff die Ukraine Positionen der DVR an, um Soldaten der DVR gefangen zu nehmen und Informationen zu erlangen. In einem dieser Fälle war die ukrainische Seite auf Grund mangelhafter Geheimhaltung gezwungen, die Leiche eines Soldaten an die DVR zu übergeben, sie wies Spuren von schwerer Folter auf.

Möglicherweise – so jedenfalls die Vermutung in der DVR – ist die relative Ruhe nur eine zeitweilige Begleiterscheinung der Umstellung der „Antiterroroperation“ gegen den Donbass unter Führung des Sicherheitsdienstes der Ukraine auf die „Operation der Vereinigten Kräfte“ unter Leitung der ukrainischen Streitkräfte. Dies hatte das ukrainische Parlament auf Initiative Petro Poroschenkos mit der Verabschiedung des Gesetzes über die „Reintegration“ des Donbass beschlossen. Dafür hat Poroschenko Mitte März als Befehlshaber Generalleutnant Najew, den bisherigen Stellvertretenden Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte, ernannt.

Zu dessen Amtseinführung besuchte Poroschenko Kramatorsk im von der Ukraine besetzten Teil der DVR. „Ich habe dem Kommandeur der vereinigten Kräfte die Aufgabe gestellt, die Streitkräfte so weit zu stärken, dass sie nicht nur verteidigungsfähig sind, sondern auch in der Lage, das besetzte Territorium zu befreien“, sagte er dort.

In dieser Kriegssituation geht in den Volksrepubliken der Wiederaufbau weiter. In der DVR werden – trotz einiger Rückschläge wegen fehlender Rohstofflieferungen – Metallbetriebe wieder in Betrieb genommen, die Landwirtschaft wird ausgebaut. Seit Jahrzehnten nicht erneuerte Infrastruktur wird ausgetauscht, einige kleinere Orten sind zum ersten Mal seit über zehn Jahren wieder an die zentrale Wasserversorgung angeschlossen. Von den fast 30 000 zerstörten Wohngebäuden und sozialen Objekten sind 25–30 Prozent wiederaufgebaut, angesichts der ständigen neuen Zerstörungen eine große Leistung. Die kommunalen Tarife sind stabil. Während in der Ukraine Bildungseinrichtungen aufgrund der Kälte geschlossen wurden, läuft die Heizperiode in der DVR normal. Die Bürger wissen dies offenbar zu schätzen, die kommunalen Leistungen werden von mehr als 85 Prozent der Bevölkerung bezahlt, obwohl es im privaten Bereich kaum Sanktionen bei Rückständen gibt. Auch in der LVR ist mit der neuen Führung des Landes unter Leonid Pasetschnik seit November 2017 eine positive Entwicklung festzustellen. In beiden Republiken wird derzeit breit und organisiert über Pläne für die soziale und ökonomische Entwicklung für die nächsten fünf Jahre diskutiert. Im Februar haben beide Volksrepubliken eine Vereinbarung über einen gemeinsamen Zollraum unterzeichnet, die der Beginn einer weiteren engen Zusammenarbeit werden soll.