Demonstrationen in Berlin, Hamburg und Hannover

Reiche sollen zahlen

Lenny Reimann

Insgesamt knapp 3.000 Menschen sind am vergangenen Samstag einem Aufruf des Bündnisses „Wer hat, der gibt“ gefolgt und haben dafür demonstriert, zur Finanzierung der Kosten der Corona-Pandemie das Geld bei den „reichsten zehn Prozent der Deutschen“ zu holen, die immerhin zwei Drittel des Vermögens horten. „45 superreiche Haushalte besitzen genauso viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Es ist der Zeitpunkt gekommen, die Reichen in die Pflicht zu nehmen“, so das Bündnis auf seiner Webseite.

„Es ist die Ungleichheit, die zu wachsenden sozialen Spannungen führt. Doch das können wir ändern, denn Ungleichheit ist kein Naturereignis, Ungleichheit ist nicht abstrakt, sie ist ideologisch und politisch gemacht“, so Theaterregisseur Volker Lösch in seiner Rede. „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaften ist die Geschichte von Klassenkämpfen, aber mehr noch, von der Suche nach Gerechtigkeit. Ab jetzt heißt es: Wer hat, der gibt!“

In weiteren Redebeiträgen forderten die Aktivistinnen und Aktivisten die Wiedereinführung der Vermögensteuer, die effektive Besteuerung großer Erbschaften sowie eine einmalige Vermögensabgabe für Millionäre und Milliardäre. Seit der Aussetzung der Vermögensteuer 1996 entgingen dem Staat rund 20 Milliarden Euro jährlich. Dieses Geld fehle zur Finanzierung der sozialen Infrastruktur, gerade in Krisenzeiten, kritisierten die Demonstrationsteilnehmer.

Sie forderten, Investitionen in Sozialwesen, Gesundheit und Kultur zu tätigen, um die Reste des „ohnehin ausgehungerten Sozialsystems“ wieder auszubauen. Vor allem Krankenhäuser dürften nicht länger großen Konzernen gehören, die wirklich systemrelevanten Berufe müssten endlich besser entlohnt werden.

„Wir werden in den kommenden Verteilungskämpfen zusammenhalten und da abkassieren, wo der Reichtum überquillt. Ab jetzt ist Schluss mit der Parole ‚Wer hat, dem wird gegeben‘“, machte der Zusammenschluss klar und kündigte weitere Proteste an.

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"Reiche sollen zahlen", UZ vom 25. September 2020



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