Der CDU-Politiker Nikolas Löbel hat sein Bundestagsmandat niedergelegt und erklärte seinen Parteiaustritt. Löbel hatte über seine Firma Kaufverträge von Schutzmasken vermittelt und dafür Provisionen von rund 250.000 Euro kassiert. Gegen ihn leitet die Staatsanwaltschaft ein Überprüfungsverfahren ein, gegen den bisherigen Unions-Fraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit auf. Nüßlein hatte über seine Firma Geld von mehreren Ministerien an einen Hersteller medizinischer Schutzmasken vermittelt. Wie Löbel legte er sein Mandat und seine Parteimitgliedschaft nieder. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte vollmundig, dass es so etwas in den Reihen der SPD-Abgeordneten nicht gäbe, und forderte die Rückgabe der erwirtschafteten Gewinne.
Reich mit Masken
Dieser Artikel ist für Sie kostenlos. Kritischer Journalismus braucht allerdings Unterstützung, um dauerhaft existieren zu können. Daher freuen wir uns, wenn Sie sich für ein Abonnement der UZ (als gedruckte Wochenzeitung und/oder in digitaler Vollversion) entscheiden. Sie können die UZ vorher 6 Wochen lang kostenlos und unverbindlich testen.
An die UZ-Redaktion (leserbriefe (at) unsere-zeit.de)