Rechtsruck

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal haben die Rechtspopulisten der Partei Chega gewaltige Stimmengewinne erzielt. Die regierenden Sozialdemokraten haben ihre absolute Mehrheit verloren. Nach der Abstimmung vom Sonntag deutete alles darauf hin, dass das konservative Parteienbündnis Demokratische Allianz (AD) die seit gut acht Jahren regierenden PS aus der Regierung verdrängen wird. Eine Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten hatten die Großparteien vor der Wahl ausgeschlossen.

Mit rund 29,5 Prozent lag die AD nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen nur knapp vor der PS, die auf 28,7 Prozent kam. Allerdings beanspruchte Spitzenkandidat Luís Montenegro schon in der Nacht zu Montag den Sieg für sich, PS-Chef Pedro Nuno Santos räumte seine Niederlage ein.

Die erst 2019 gegründete Partei Chega („Es reicht“) blieb drittstärkste Kraft, baute ihren Wahlerfolg aber drastisch aus: Sie konnte ihren Stimmenanteil auf gut 18 Prozent mehr als verdoppeln. In der Assembleia da República, die 230 Sitze hat, dürfte sie künftig statt 12 mindestens 48 Abgeordnete stellen. Die AD kam auf 79 Sitze, die PS auf 77.

Die Portugiesische Kommunistische Partei, die in dem Wahlbündnis CDU zu den Parlamentswahlen angetreten war, kam auf 3,3 Prozent der Stimmen und wird mit vier Abgeordneten im Parlament vertreten sein: PCP-Generalsekretär Paulo Raimundo und António Felipe aus Lissabon, Paula Santos aus Setubal und Alfredo Maia aus Porto.