Prüfstein für „Die Linke“

Auch in Sachsen kämpft die DKP um die Unterstützungsunterschriften für die Zulassung ihrer Landesliste zu den Bundestagswahlen im September. Von den 2.000 benötigten Unterschriften liegen bisher etwa 300 vor, wobei noch nicht alle bestätigt sind. Das enge Umfeld ist „abgegrast“, die nächsten Unterschriften gibt es nur noch draußen auf der Straße. Die Bedingungen der Pandemie wirken sich äußerst negativ auf das gesamte politische Leben in Sachsen aus, das ja in der Hauptsache öffentliches Leben ist. Zwar haben auf Landes- und kommunaler Ebene einige Parlamente – zuletzt das Berliner Abgeordnetenhaus – die ohnehin undemokratische Hürde der zu sammelnden Unterschriften deutlich herabgesetzt, aber auf Bundesebene steht das noch aus. Die DKP Sachsen hat eine entsprechende Petition an den Landtag eingereicht, der Parteivorstand fordert die Änderung der Wahlgesetze. Inwieweit sich linke Abgeordnete dafür einsetzen und die DKP in ihrer Forderung unterstützen, ist auch ein Wahlprüfstein für die Partei „Die Linke“.

Unter den jeweils sehr unterschiedlichen örtlichen Bedingungen in Sachsen werden Steckaktionen mit der UZ durchgeführt und Wahlmaterialien verteilt. Dazu zählen das Aktionsprogramm der DKP Sachsen mit der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten und ein Nachbarschaftsbrief in Leipzig, der in mehreren tausend Exemplaren mit einem Unterstützungsbogen als Anhang gedruckt wurde. Soweit es geht, wird das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht und genutzt. Bündnispartner wie die SDAJ, der Rotfuchs, der Revolutionäre Freundschaftsbund und andere kommunistische Organisationen helfen. Mitglieder der Partei „Die Linke“ und der VVN-BdA gaben ihre Unterschrift.

Sehr erfolgreich ist der Einsatz in Torgau. Durch den seit einigen Jahren wieder regelmäßig durchgeführten „Tag der Begegnung“ auf konsequent antifaschistischer Grundlage hat die DKP in dieser sächsischen Stadt einen hohen Bekanntheitsgrad erreicht. Die Genossen Elke und Gerd Brucks haben allein an die 100 Unterschriften gesammelt. Sie verteilen Woche für Woche 100 Exemplare der UZ und sind ständig mit ihrem Klemmbrett unterwegs, um Unterschriften zu sammeln und für die Kandidatur der Verkäuferin Elke Brucks auf Platz 2 der Landesliste zu werben. Mit der Unterstützung vieler Genossinnen und Genossen konnte mit dem „Komm Treff“ inmitten von Torgau ein Ort der Begegnung für kommunistische Politik geschaffen werden. Anlieger wie die Berliner und die Brandenburger DKP unterstützen, wo sie nur können.

Unbedingt zu würdigen ist genauso der Einsatz der Genossinnen und Genossen in Leipzig, Dresden, Rochlitz und Zwickau – und über Sachsens Ländergrenzen hinaus. Ein Genosse aus Thüringen wird Anfang März im Erzgebirge helfen und die Genossen aus Halle an der Saale haben ihre Unterstützung zugesagt. Auch weitere Helferinnen und Helfer sind herzlich willkommen – Kontakt: sachsen@dkp.de

Unser Autor kandidiert auf Listenplatz 3 der sächsischen Landesliste der DKP zur Bundestagswahl. Auf Platz 1 kandidiert der Ingenieur Andreas Koch aus Kamenz.